Landmines are banned, Mr. President!

Dienstag, 18.02.2020, 11:00 – 12:00 Uhr

US-Botschaft in Berlin, Pariser Platz/Brandenburger Tor

Zur Foto- und Filmaktion:

Eine Person mit Trump-Maske sitzt auf einem Stuhl, umringt von zahlreichen Landminen-Warnschildern. Eine weitere Person in einem Schutzanzug sucht, mit einem Metalldetektor ausgestattet, nach Minen. Aktivist*innen fordern mit einem Transparent Präsident Trump auf, zum Landminenverbot zurückzukehren.

Hintergrund:

Antipersonenminen gehören zu den Waffen, die besonders grausame Verletzungen verursachen. In mehr als 80 Prozent aller Fälle töten oder verletzen sie völlig unbeteiligte Zivilist*innen – oftmals erst Jahre später.

Die am 31. Januar 2020 verkündete neue Landminenpolitik der USA erlaubt es den US-Truppen, jederzeit und überall auf der Welt Antipersonenminen einzusetzen und US-Unternehmen die Produktion von Antipersonenminen wieder aufzunehmen. Diese Entscheidung steht in diametralem Widerspruch zum Beschluss der Obama-Administration den Einsatz von Landminen durch US-Truppen zu verbieten und ignoriert auch das völkerrechtliche Verbot von Antipersonenminen durch die Ottawa-Konvention. US-Präsident Trump setzt mit dieser rücksichtslosen Entscheidung seine konsequente Politik der Missachtung etablierter nationaler Normen bzw. Standards der internationalen Staatengemeinschaft fort.

Das 1997 in Ottawa unterzeichnete und inzwischen von 164 Staaten ratifizierte Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen hat die Opferzahlen massiv reduziert. Der jahrzehntelange Einsatz von Antipersonenminen hat jedoch ein langfristiges Erbe an Tod, Verletzung und Leid hinterlassen. Trotz Ächtung wurden zwischen 1998 und 2018 noch etwa 130.000 Menschen durch Landminen verletzt oder getötet. Mehr als 60 Millionen Zivilisten leben auch heute noch mit der täglichen Angst vor Landminen und explosiven Kriegsmunitionsrückständen.

Mit der Wiedereinführung von Antipersonenminen in das operative Arsenal des US-Militärs droht diese Gefährdungslage erneut zu eskalieren. Deutsche NGOs fordern mit ihrem Protest von Präsident Trump die sofortige Rücknahme der Wiedereinführung von Antipersonenminen und einen umgehenden Beitritt der USA zur Ottawa-Konvention.

Folgende Vertreter*innen deutscher NGOs stehen während der Aktion für Interviews zur Verfügung:

Thomas Küchenmeister
Facing Finance e.V., Mitglied der internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL)
Geschäftsführender Vorstand / Managing Director
kuechenmeister@facing-finance.org
0175 4964082
Twitter: @FacingFinance

Michael Schulze von Glaßer
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen DFG-VK
svg@dfg-vk.de
0176 23575236
Twitter: @dfgvk_bv

Dr. Barbara Happe
urgewald e.V., Rüstungs- und Finanzexpertin
barbara@urgewald.org
+49-172 68 144 74,
Twitter: @urgewald

Angelika Wilmen
IPPNW – Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/
Ärzte in sozialer Verantwortung e.V., Pressesprecherin
wilmen@ippnw.de
030 69 80 74 15
Twitter: @IPPNWgermany