mabb-Medienrat sieht Rundfunkvielfalt existentiell bedroht
– Vielfältige Rundfunklandschaft ist massiv gefährdet
– Sendebetrieb von privaten Radio- und Fernsehsendern in Berlin und Brandenburg muss sichergestellt werden
– Bund und Länder sind gefordert: Rettungsschirm für den privaten Rundfunk erforderlich
Die Mitglieder des Medienrats der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) waren sich in ihrer heutigen Sitzung einig: Die vielfältige Rundfunklandschaft in Berlin und Brandenburg ist durch die Corona-Krise existentiell bedroht. Alle Hilfsmaßnahmen müssen sofort ausgeschöpft und – wo nötig – zusätzliche beschlossen werden, um die Medienvielfalt zu sichern. „Berlin und Brandenburg können stolz auf die Vielfalt der Medien in ihrer Region und ihren Beitrag zur Meinungsbildung sein und sollten alles dafür tun, diese zu erhalten“, so Prof. Dr. Hansjürgen Rosenbauer, Vorsitzender des Medienrats. „Schon die uns aktuell vorliegenden Zahlen zeigen, dass insbesondere bei lokalen, aber auch bei regionalen Sendern in Brandenburg seit Beginn der Krise in zunehmendem Maße Werbestornierungen eingehen. Es ist zu befürchten, dass sich das in den kommenden Monaten fortsetzt. Wir brauchen hier gezielte Soforthilfen.“ Medienrat Stephan Goericke ergänzt: „Unser Appell geht an den Bund genauso wie an die Länder: Wir müssen sofort handeln. Und sofort heißt unverzüglich. Wenn wir die Vielfalt unserer Medienlandschaft aufrechterhalten wollen, können wir keinen Tag länger warten.“
Die mabb hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Länder Berlin und Brandenburg den Rundfunk explizit als systemrelevant anerkannt haben. Nun muss sichergestellt werden, dass neben dem öffentlich-rechtlichen auch der private Rundfunk als Teil des dualen Systems seinen Auftrag erfüllen und weiterarbeiten kann. Alle sind in der Pflicht: Politik, Regulierung und die Unternehmen der Gesamtbranche, also auch die Betreiber der Rundfunkinfrastrukturen. Die mabb arbeitet weiter daran, Unterstützungsbedarfe zu ermitteln und steht im engen Austausch mit der Politik wie der Branche, um dauerhafte wirksame Möglichkeiten der Unterstützung zu finden.
Die mabb ist die gemeinsame Medienanstalt der Länder Berlin und Brandenburg. Ihre Regulierungsaufgaben nimmt sie bei bundesweiten Veranstaltern und Plattformen zusammen mit den gemeinsamen Organen der Medienanstalten der Länder wahr. Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag fördert die mabb in Berlin und Brandenburg Medienkompetenz und-ausbildung sowie Projekte für neue Übertragungstechniken. Der Erfüllung dieser Aufgaben dienen als Einrichtungen in Trägerschaft der mabb ALEX Berlin und das Medieninnovationszentrum Babelsberg (MIZ). www.mabb.de
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