Schulschließung in Bayern

Laut einer Mitgliederumfrage des LBO, an der gestern innerhalb weniger Stunden mehr als 160 Betriebe teilgenommen haben, bedeutet die Schließung von Schulen und der damit verbundene Ausfall von Fahrten für die Betriebe eine tägliche finanzielle Belastung von über 500.000 Euro. „Hochgerechnet auf alle bayerischen Busunternehmen und Schulen gehen wir im reinen Schulbusverkehr von Einnahmeausfällen in Höhe von zwei bis drei Millionen Euro pro ausgefallenen Schultag aus“, mahnt LBO-Geschäftsführer Stephan Rabl.

Dies hängt mit der Gestaltung der Verträge zusammen. 99 Prozent der Verträge mit Schulaufwandsträgern sind derart gestaltet, dass nur tatsächlich durchgeführte Fahrten bezahlt werden, und zwar auf 185 Schultage berechnet. Wenn also – aus welchen Gründen auch immer – die Schule ausfällt, wird dies abgezogen. Das gleiche gilt für Linienbusverkehre, bei denen auch Schüler mitfahren. Hier erfolgt die Abrechnung über Schülertickets, die dann wegfallen.

Der LBO hat daher den Freistaat Bayern um sofortige Unterstützung nach dem Vorbild Österreichs gebeten. Dort hat die Regierung gestern beschlossen, dass im Fall landesweiter Schulschließungen die Unternehmen weiterhin für die Vorhaltung der Leistung, natürlich abzüglich ersparter Aufwendungen, bezahlt werden.

Stephan Rabl: „Die täglichen hohen Einnahmeausfälle können weder Bürgschaften noch Kredite wett machen. Die bayernweite Schließung der Schulen wird die kleinen und mittleren Unternehmen in der Fläche, die dort die Mobilität mit Bussen sicherstellen, schon nach wenigen Wochen bzw. spätestens nach zwei Monaten in die Knie und zum Teil in die Insolvenz zwingen. Wenn es auch in Zukunft noch einen bayernweit flächendeckenden ÖPNV mit Bussen geben soll, sehen wir keine andere Möglichkeit, als dass der Freistaat – sofern es die Kommunen und Aufgabenträger ablehnen – die Finanzierung des Schulbusverkehrs und ÖPNV mit Bussen auch in der Krise sicherstellt“.