Zukunftsperspektiven in Zeiten von Corona eröffnen

Geschäftsführer Haneke freut sich auch, dass der Beschluss eine politische Blockadehaltung in Brüssel beendet: Die im Oktober letzten Jahres durch das Veto Frankreichs, der Niederlande und Dänemarks zunächst abgelehnte Eröffnung des Beitrittsverfahrens für Albanien und Nordmazedonien war mit Mängeln des EU-Beitrittsverfahrens und mit Defiziten der Kandidatenländer im sogenannten „Grundsatz-Bereich“ begründet worden: Letzteres betraf insbesondere die verfassungsgemäße Demokratie-Praxis, eine unabhängige Justiz und die Bekämpfung von Korruption. Inzwischen haben die beiden Kandidaten noch einmal Anstrengungen unternommen, und auch das Aufnahmeverfahren für neue EU-Mitglieder ist überarbeitet worden. Haneke begrüßt, dass dadurch nicht alle Beitrittskandidaten „über einen Kamm geschoren werden.“ Man könne nur hoffen, dass der Beitritt effizient gestaltet wird und Albanien und Nordmazedonien nicht nur als Bittsteller, sondern auf Augenhöhe mit der Kommission verhandeln können. „Das entspricht dann auch dem Prinzip von Partnerschaft, wie Renovabis es versteht“, so Haneke.