Von Null auf #FaireStraßen

Vor zwei Wochen initiierte Changing Cities die Petition #FaireStraßen für mehr Platz für Fuß- und Radverkehr, vor zwei Tagen rief der Verein zusammen mit 39 Radentscheiden und Mobilitätsinitiativen den Bundesverkehrsminister in einem offen Brief dazu auf, unverzüglich bundesweit pandemietaugliche Mobilität zu fördern. Und heute: „Hallesches Ufer, Möckernstraße, Kottbusser Damm, Kottbusser Straße, Tempelhofer Ufer, Danziger Straße, Schönhauser Allee, Prenzlauer Promenade, Hansastraße, Gitschiner Straße, Zossener Straße, Petersburger Straße, Kantstraße, Müllerstraße – da werden gerade ordentlich Kilometer gemacht. Es geht also, wenn der Wille da ist!“, so Ragnhild Sørensen von Changing Cities. Auch die Errichtung von Spielstraßen wird erwähnt, wie rbb24 berichtet.

Was letzte Woche in Friedrichshain-Kreuzberg spektakulär anfing, setzt sich nun in weiteren Bezirken fort. Die Senatsverwaltung veröffentlichte nach wenigen Tagen Regelpläne. Und der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg publizierte ein FAQ für die Verwaltungen der anderen Bezirke, die den Planer*innen und Stadträt*innen einen rechtssicheren und praktikablen Weg zur Umsetzung temporärer Radwege mit direktem Bezug zur Pandemieeindämmung weist: „Die Notwendigkeit für die schnelle Anordnung von Radfahrstreifen ergibt sich aus der Pandemiesituation als einer Gefahrenlage auch abseits des Verkehrsrechts: Da die existente Radverkehrsinfrastruktur nicht umfassend geeignet ist, die Abstands-Vorschriften der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung zu befolgen, liegt eine Gefährdung des höheren Rechtsgutes der körperlichen Unversehrtheit vor.“ Somit gibt es für die anderen Bezirke nun keine Ausreden mehr, diese Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu verweigern. 

„Ab kommender Woche sind wieder Schüler*innen unterwegs. Alle Stadträt*innen, egal welches Parteibuch – von CDU wie in Marzahn-Hellersdorf über Grüne in Steglitz-Zehlendorf oder Tempelhof-Schöneberg zu SPD wie in Treptow-Köpenick – werden sich nun den Vorwurf gefallen lassen müssen, nicht alles für die Gesundheit der Menschen in ihrem Bezirk zu tun, wenn sie die Einrichtung pandemietauglicher Infrastruktur weiter mit fadenscheinigen Argumenten verzögern oder gar ablehnen. Sie sind mitverantwortlich, wenn sich in den voller werdenden Bahnen Menschen mit Covid-19 infizieren, weil sie es versäumt haben, temporäre, sichere und ansteckungshemmende Radinfrastruktur zu errichten!“, sagt Denis Petri von Changing Cities. 

Die Petition #FaireStraßen wird jetzt auch von KLUG Deutsche Allianz Klima und Gesundheit, ein Netzwerk von Akteuren und Organisationen aus Gesundheitsberufen, unterstützt.