Kommunale Zusammenarbeit intensivieren und verbreitern

An insgesamt vier Tagen wurden auf Fachebene Erfahrungen, Best Practices aus der kommunalen Arbeit und Möglichkeiten der kommunalen Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen deutschen und türkischen Städten ausgetauscht. Vier Fachausschüsse mit Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Organisationen sowie aus den Mitgliedsstädten von Deutschem Städtetag und Verband türkischer Kommunen berieten zu den Schwerpunkten Digitale Stadt, Nachhaltige Stadtentwicklung, Schutz von marginalisierten Gruppen und Geflüchteten in der Corona-Krise und Jugendaustausch im Rahmen von Städtepartnerschaften. Die Ergebnisse der Beratungen sowie die weiteren Schritte zur Vertiefung deutsch-türkischer Städtepartnerschaften wurden beim abschließenden Roundtable mit 20 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern aus beiden Ländern diskutiert.

Belit Onay, Präsidiumsmitglied des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover, erklärte: „Aus den Beratungen der Städtepartnerschaftskonferenz ist klar geworden: Die Städte in Deutschland und in der Türkei stehen vor vielen vergleichbaren Herausforderungen. Das betrifft etwa die Digitalisierung der Verwaltung und der Bürger-Services oder die Planung und Umsetzung neuer Mobilitätskonzepte für den Stadtverkehr. Deshalb wollen wir den Transfer von Projekterfahrungen stärken. Und der kommunale Austausch kann wertvolle Beiträge liefern für die gemeinsame Umsetzung globaler Ziele zum Klimaschutz, zur nachhaltigen Stadtentwicklung oder zur Bewältigung der Corona-Pandemie“.

Die rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Städtepartnerschaftskonferenz regten eine stärkere Vernetzung unter den bereits bestehenden knapp 100 Städtepartnerschaften zwischen deutschen und türkischen Städten an. Neue Anknüpfungspunkte können zum Beispiel durch gemeinsame Start-up-Projekte entstehen, die mithelfen können, lokale Probleme in Städten beider Länder zu lösen.

Belit Onay sagte weiter: „Einigkeit herrschte darüber, dass die beteiligten Städte sich stärker vernetzen wollen. Ein intensiverer Jugendaustausch in deutsch-türkischen Städtepartnerschaften kann zu mehr gegenseitigem Verständnis beitragen. Wir wollen darüber hinaus die Zusammenarbeit bei konkreten Projekten auf kommunaler Ebene stärken – unabhängig von Differenzen in der politischen Großwetterlage. Für die deutsche Seite ist aber auch klar: Dass demokratisch gewählte Stadtoberhäupter in der Türkei inhaftiert oder abgesetzt werden, sehen wir mit großer Sorge. Das steht im Widerspruch zu Grundwerten der Demokratie und Prinzipien der kommunalen Selbstverwaltung. Die deutschen und türkischen Städte verbindet eine langjährige Freundschaft. Diese Zusammenarbeit wollen wir im dialogischen Format verbreitern und verstetigen. Dazu gehört, neben den vielen Gemeinsamkeiten, auch Differenzen klar anzusprechen.“

Mit Unterstützung der Stadt Istanbul soll der virtuellen Konferenz zum Ende dieses Jahres eine Präsenzveranstaltung am Bosporus folgen. Dadurch sollen erfolgreiche Ansätze und zusätzliche Unterstützungsangebote für die konkrete Projektzusammenarbeit zwischen den Kommunen aufgezeigt werden.

Aus dem Präsidium des Deutschen Städtetages nahmen neben dem Sitzungsleiter Belit Onay am Roundtable teil: der Regierende Bürgermeister Michael Müller aus Berlin, der Bürgermeister der Freien und Hansestadt Bremen, Dr. Andreas Bovenschulte, Oberbürgermeister Thomas Kufen aus Essen sowie Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz aus Mannheim. Außerdem beteiligte sich der Präsident der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup aus Karlsruhe, an dem Austausch.

Die Städtepartnerschaftskonferenz von Auswärtigem Amt, Deutschem Städtetag und dem Verband türkischer Kommunen fand mit Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Stiftung Mercator statt. Kooperationspartner der Veranstaltung waren die Servicestelle Kommunen in der einen Welt von Engagement Global, die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, die Deutsch-Türkische Jugendbrücke sowie die Deutsch-Türkische Handelskammer.