Livestreaming: Vereinfachte Anzeige noch bis Ende August möglich

Die BLM, die für die Zulassung von Streaming-Angeboten mit Sitz in Bayern zuständig ist, unterstützt Antragsteller auch hier zeitnah und pragmatisch.
Der Landeszentrale war und ist es ein großes Anliegen, den Menschen während der Corona-Krise durch Livestreaming die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Ob Übertragung von Gottesdiensten, kulturellen Veranstaltungen, Sport- und vereinzelt auch Bildungsangeboten – seit Ende März wurden der BLM bisher über 100 Livestream-Angebote mit einer weit überwiegend positiven Resonanz angezeigt. Ohne förmliches Zulassungsverfahren werden solche Übertragungen nun noch zwei Monate lang geduldet, sofern sie im Übrigen das Rundfunk-recht einhalten.

Bei dieser Vereinfachung handelt es sich um ein Notregime, das nicht beliebig ausgedehnt werden kann. Für die Anbieter von Livestreaming-Angeboten heißt das: Je mehr man sich wieder dem Normalbetrieb nähert, desto weniger Grund gibt es für Ausnahmeregelungen. Nachdem die Bayerische Staatsregierung ab September weitere Lockerungen – etwa den Regelbetrieb an Schulen oder die Veranstaltung von Messen und Kongressen – angekündigt hat, wird die BLM dann auch die geltenden Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) sowie des Bayerischen Mediengesetzes (BayMG) zur Genehmigungspflicht von Livestreams wieder vollziehen.

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