Energie- / Umwelttechnik

WLV und Bundesumweltministerium suchen Wege der Verständigung

In kaum einem Politikbereich scheinen die Interessen politischer Akteure gegenwärtig so schwer vereinbar wie in der Agrar- und Umweltpolitik. Fürsprecher eines ambitionierteren Natur-, Umwelt- und Klimaschutzes treffen auf Bauernfamilien, die angesichts immer neuer Auflagen um die Existenz ihrer Höfe fürchten. Man steht sich zunehmend sprachlos und unversöhnlich gegenüber. Statt Kooperation herrscht Konfrontation.    

Vor diesem Hintergrund traf sich auf Einladung des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands (WLV) am Wochenende WLV-Präsident Hubertus Beringmeier mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze zu einem vertraulichen Meinungsaustausch auf Gut Havichhorst bei Münster. Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass einseitige Schuldzuweisungen kein geeignetes Mittel seien, um die komplexen Probleme des Natur- und Umweltschutzes zu lösen. Beide Parteien bekräftigten zudem ihre Absicht, im Miteinander künftig kooperative Ansätze in den Vordergrund stellen zu wollen.

Zum Abschluss des gut zweistündigen Meinungsaustausches zog WLV-Präsident Hubertus Beringmeier als Fazit: „Das heutige Gespräch war fruchtbar und hat für alle Beteiligte mehr Klarheit geschaffen – im atmosphärischen Bereich ebenso wie in Sachfragen. In der Bewertung einzelner ordnungsrechtlicher Vorhaben des Bundesumweltministeriums gibt es nach wie vor Differenzen. Das kann auch kaum überraschen. Es ist uns jedoch gelungen, der Ministerin vor allem bei Themen des Bau- und Immissionsschutzrechts, des Tierwohls und des kooperativen Naturschutzes die Sorgen und Argumente der Landwirtschaft zu verdeut-lichen. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass in unserer weiteren politischen Arbeit eine neue Form der Kooperation mit dem Bundesumweltministerium möglich werden kann.“

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