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„Wichtige Weichenstellung für kommende Jahrzehnte“ – Zukunftsagentur begrüßt Berliner Beschlüsse zur Strukturstärkung im Rheinischen Revier

Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier begrüßt die Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes, die heute in Bundestag und Bundesrat erfolgte: „Damit nimmt der Bund die lang ersehnte Weichenstellung vor. Endlich werden die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Strukturwandel geschaffen“, erklärt Michael Kreuzberg, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur und Landrat des Rhein-Erft-Kreises.

Auf das Rheinische Revier entfallen bis zum Jahr 2038 37 Prozent der Fördermittel aus dem Strukturstärkungsgesetz, die zum Ausgleich für die wegfallende Wertschöpfung durch den vorgezogenen Ausstieg aus dem Braunkohleabbau und der Braunkohleverstromung vom Bund zugesagt werden. Dies sind rund 15 Milliarden Euro. Die Region hat sich mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen vorausschauend auf den heutigen Entschluss vorbereitet: Derzeit befinden sich die ersten 83 Projekte für den Strukturwandel in der fachlichen Qualifizierung. Diese wurden am 26. Mai 2020 in einer Vorauswahl durch den Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier als substanzielle Projektideen bewertet.

Landrat Michael Kreuzberg hat in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ mitgewirkt, die im Januar 2019 Empfehlungen für die Gestaltung des Ausstiegs aus der Kohleverstromung in Deutschland erarbeitet hatte. Diese bilden die Grundlage für das Strukturstärkungsgesetz, das heute gemeinsam mit dem Kohleausstiegsgesetz beschlossen wurde. „Deutschland wird es dadurch schaffen, die Klimaziele einzuhalten und gleichzeitig die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Die betroffenen Kohleregionen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden angemessen unterstützt“, so Michael Kreuzberg.

Ralph Sterck, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, sieht die Region durch die heutigen Beschlüsse gut für die Zukunft aufgestellt: „Nun können wir unmittelbar mit der Umsetzung zukunftsweisender Projekte beginnen und dafür sorgen, dass die Region attraktiv und wirtschaftlich stark bleibt. Ob bei den Themen Energiesystem der Zukunft und zukunftsfähiger Industrie, ob bei moderner Infrastruktur, innovativen Lösungen der Kreislaufwirtschaft, Klimaneutralität oder Bildung und Ausbildung: Das Rheinische Revier wird in vielerlei Hinsicht eine Modellregion mit großer Strahlkraft werden.“

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