Der Niedersächsische Weg – die Falle für die Land- und Forstwirtschaft

In dem sehr konstruktiven Gespräch haben sich viele Gemeinsamkeiten gezeigt und so wurden neue Verbindungen geknüpft, um dem ländlichen Raum mit seinen dort lebenden und arbeitenden Menschen wieder eine stärkere Stimme zu geben.

Ein Thema war der sogenannte „Niedersächsische Weg“ der Landesregierung, den alle drei Organisationen sehr skeptisch betrachten. Denn damit werden über die Köpfe der Land- und Forstwirtschaft hinweg Entscheidungen getroffen, die zum Teil sogar mit vorhergehenden Beschlüssen des Landesparlamentes kollidieren.

So hat der niedersächsische Landtag erst kürzlich beschlossen, dass Bauen mit Holz aktiv durch eine „Holzbauoffensive“ forciert werden soll. Dabei verweist der Landtag auch darauf, dass Holzbau aktiver Klimaschutz ist.

Der Niedersächsische Weg sieht aber gleichzeitig weitreichende Einschränkungen der fachgerechten Bewirtschaftung der landeseigenen Wälder vor, wodurch die Verfügbarkeit nachhaltigen heimischen Holzes eingeschränkt wird.

Deshalb fragen die beteiligten Organisationen Herrn Umweltminister Lies: „Wie passt die Beschlusslage des Landtages zum Holzbau mit dem jetzt eingeschlagenen Niedersächsischen Weg zusammen?“

Zumal mit diesen Regelungen auch die Existenz vieler Unternehmen und Arbeitsplätze im Ländlichen Raum gefährdet werden.

Zudem enthält der Niedersächsische Weg Maßnahmen, insbesondere für die Landwirtschaft, die zukünftig gesetzlich verpflichtend werden sollen. Die Landwirtschaft wird dabei mit angekündigten Entschädigungen geködert.

An dieser Stelle möchte der Zusammenschluss erfahren, wie die Landesregierung in Hannover gedenkt, diese Entschädigungen zu zahlen, wenn die Maßnahmen gleichzeitig verpflichtend sind. Denn dann gelten diese Zahlungen ggf. als unzulässige Subventionen seitens der EU. Hier sollen die Akteure im Ländlichen Raum mit falschen Versprechungen in die Irre geführt werden.

Sieht so ehrliche Regierungsarbeit aus? Wir denken nicht!

DFUV, AfL und LsV fordern die Landesregierung auf, gegenüber den Betroffenen mit offenen Karten zu spielen und einen “Niedersächsischen Weg” einzuschlagen, der diesen Namen auch verdient. Auf Augenhöhe und mit Einbindung der Betroffenen, auch bei der Evaluierung. Nicht als Überraschungs-Ei getarnte Mogelpackung.