Energie- / Umwelttechnik

Einwendungen gegen den Industriepark Oberelbe (IPO) an OB Hanke überreicht

Heute endet die Frist, Einwendungen gegen den Vorentwurf des Bebauungsplans des geplanten Großprojekts Industriepark Oberelbe (IPO) einzureichen. Pünktlich zum Fristende hat der BUND Sachsen e. V. mit der Bürgerinitiative „IPO stoppen“ in einer gemeinsamen Aktion rund 1300 Stellungnahmen überreicht. Darunter befanden sich gesammelte Stellungnahmen von betroffenen Bürger*innen, anderen anerkannten Naturschutzverbänden sowie eine eigene 124 Seiten umfassende Stellungnahme.

Dazu Dr. rer. nat. Ingo Düring von der Bürgervereinigung Oberelbe IPO Stoppen: „Die Vorentwurfsplanungen zum IPO zeigen, dass vom Zweckverband unter enormen Zeitdruck gearbeitet wird und deshalb schwerwiegende formale Fehler gemacht werden. Sehr problematisch ist, dass es keine bauplanungsrechtliche Zulässigkeit und Begründbarkeit im Zusammenhang mit der enormen Neuinanspruchnahme unversiegelter, vorwiegend hochwertiger landwirtschaftlich genutzter Flächen gibt. Auch direkt betroffene Bürger*innen wurden bisher kaum einbezogen. Es gibt noch kein Konzept für eine gefahrlose Niederschlags- und Abwasserableitung auf einer Teilfläche und die absehbaren Kosten sowie Kostenrisiken bleiben weitestgehend im Dunkeln. Und das alles, obwohl nachhaltige Entwicklungsalternativen nicht ausreichend untersucht worden sind, welche auch von uns als Bürgerinitiative aufgezeigt wurden.“

Dr. David Greve, Landesgeschäftsführer des BUND Sachsen e. V. ergänzt: „An allen Ecken und Enden erleben wir derzeit, dass es ein „Weiter so“ nicht mehr geben darf: Keine neuen Straßen für noch mehr Autos, keine neuversiegelten Flächen für noch mehr Hochwasserprobleme, kein intensiver Pestizideinsatz mehr für noch weniger Insekten. Und ausgerechnet in Pirna erleben wir nicht nur ein „Weiter so“ sondern ein „Noch mehr“: Statt Flächen zu entsiegeln und sich auf eine nachhaltige Wirtschaft einzustellen wird hier munter ein riesiges und mit Blick in die Zukunft absolut unnötiges Gewerbegebiet geplant. Das werden BUND und andere Natur- und Umweltschutzverbände nicht hinnehmen.“

Bis Ende August sollen nun die eingegangenen Stellungnahmen gesichtet werden. Alle Einwendungen müssen dann abgewogen werden und in die Planungen einfließen. Der endgültige Beschluss soll im Oktober erfolgen.

Weitere Infos unter http://www.ipo-stoppen.com, sowie https://bund-sachsen.de/ipo-presse.

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