Einstweilige Verfügung wegen angeblicher Markenverletzung aufgehoben: Smartphones „ZTE Blade 10“ und „ZTE Blade 10 Vita“ behalten Namen
„V10“ keine Verletzung der Markenrechte von LG Electronics Inc.
Zum Hintergrund: Aufgrund der juristischen Auseinandersetzung mit LG Electronics Inc. musste ZTE die Vermarktung und den Vertrieb seiner Geräte unter den Bezeichnungen „ZTE Blade V10“ und „ZTE Blade V10 Vita“ 2019 in Deutschland einstellen. Zeitgleich unternahm das Unternehmen jedoch alle notwendigen Schritte, um die eigenen Rechte und Kundenbelange bestmöglich zu verteidigen, und hat insbesondere gegen diese einstweilige Verfügung Berufung eingelegt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich nun der Auffassung von ZTE angeschlossen und geurteilt, dass ZTE die Bezeichnung „V10“ in den angegriffenen Ausführungsformen gerade nicht als Marke verwendet hat. Daher stelle die Nutzung des Zeichenzusatzes „V10“ bei den Modellbezeichnungen „ZTE Blade V10“ und „ZTE Blade V10 Vita“ gerade keine Verletzung der Markenrechte von LG Electronics Inc. dar. Das Urteil ist rechtskräftig und beendet das einstweilige Verfügungsverfahren nun endgültig.
ZTE begrüßt diese Entscheidung des Oberlandesgerichts, da das Unternehmen die einstweilige Verfügung stets als unbegründet angesehen hatte. Um den Kunden nicht ein zweites Rebranding zuzumuten, welches zu Verwirrungen führen könnte, werden die Smartphones „ZTE Blade 10“ und „ZTE Blade 10 Vita“ jedoch weiterhin unter ihren aktuellen Modellbezeichnungen vermarktet.
Blade V2020: Hochauflösende Videos und Akku-Power
Das neuste Familienmitglied der Blade-Serie, das vom Rechtsstreit jedoch nicht betroffen war, ist das „ZTE Blade V2020“, das ZTE Anfang Juni 2020 in Deutschland auf den Markt gebracht hat. Dieses Smartphone punktet neben einer Vierfach-Kamera mit einem besonders leistungsstarken Akku. Aufgrund des durch künstliche Intelligenz gestützten Quad-Aufnahmesystems lassen sich mit dem Gerät hochauflösende Videos aufnehmen. Das „ZTE Blade V2020“ ist über Media Markt, Saturn und Amazon für 279 Euro (UVP 279) erhältlich.
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ZTE ist der größte chinesische Telekommunikationsausrüster, der an der Börse notiert ist; die Aktien des Unternehmens werden an den Börsen in Hongkong und Shenzhen gehandelt. ZTE wurde 2006 von der Business Week in die Liste der "20 Topmarken Chinas" aufgenommen. Frost & Sullivan hat das Unternehmen im Rahmen seiner "2007 Asia Pacific ICT Awards" als "Most Promising Vendor of the Year" ausgezeichnet. Von der internationalen Marktforschungsgesellschaft IDC wurde ZTE im Jahre 2007 als einer der am schnellsten wachsenden Anbieter von Telekommunikationstechnik- und -lösungen unter den weltweiten großen Telekommunikationsausrüstern gelistet.
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