Haushalt: Kabinettsentwurf für 2021 weist in die richtige Richtung

Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE Deutschland, sagt: „Der Entwicklungsetat ist in diesem Jahr so hoch wie noch nie – trotz Corona. Dass die Bundesregierung dieses Level auch im kommenden Jahr halten will, ist ein starkes Zeichen an diejenigen in der Welt, die die Pandemie mit voller Wucht erwischt. Während andere Staaten die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit zusammenstreichen, setzt Deutschland in der Pandemie auf internationale Verlässlichkeit statt nationale Alleingänge.“

ONE fordert die Abgeordneten des Bundestags trotzdem auf, den Kabinettsentwurf nicht einfach durchzuwinken. Die Parlamentarier*innen sollen genau hinschauen, dass die Mittel dort eingesetzt werden, wo sie wirklich etwas bewirken und Menschen helfen, die am stärksten von Armut betroffenen sind. Hierbei sollen vor allem internationale Fonds für Gesundheit und Bildung finanziell gestärkt werden, insbesondere die Impfallianz Gavi, der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria sowie die Globale Bildungspartnerschaft (GPE).

Ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist der sogenannte ACT-Accelerator. Unter der Schirmherrschaft der Weltgesundheitsorganisation, Gavi, dem Globalen Fonds und anderen werden dort internationale Maßnahmen zur schnellen Erforschung und Produktion eines Impfstoffs, von Diagnostika und von Medikamenten gebündelt. Deutschland muss auch hier noch stärker investieren. Dafür müssen sich die Abgeordneten im Haushaltsprozess einsetzen, fordert ONE.