Abschaffung des Umlageprivilegs für Kabel-TV zurückstellen

Siegfried Schneider, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), fordert, die geplante Abschaffung der Umlagefähigkeit für den Kabelanschluss zurückzustellen: „Wenn es das Umlageprivileg nicht mehr gibt, werden wohl weniger Menschen klassischen Rundfunk nutzen. Das trifft dann vor allem die lokalen Fernsehsender, deren Verbreitung über das Kabel läuft.“ Für sie stelle diese Entscheidung in den schwierigen Zeiten von Corona eine zusätzliche ökonomische Bedrohung dar.

„Die täglichen Fernsehfenster der bayerischen Lokalsender im Kabel tragen in besonderem Maß zur Vielfalt bei. Diese darf nicht gefährdet werden“, so Siegfried Schneider. Vor einer Neuregelung sollten erst einmal deren Auswirkungen untersucht werden.

Dies muss aus Sicht des BLM-Präsidenten das Bundeswirtschaftsministerium sicherstellen: Es will laut einem Entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) die Umlagefähigkeit der Betriebskosten für Kabelanschlüsse streichen – eine Regelung, die mehr als 12 Millionen Mieterinnen und Mietern einen günstigen Kabelanschluss ermöglicht.

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