Zwischen Zumutung und Zuständigkeit – wie kann Berlin die Verfassungsreform gelingen?
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Für das kommende Metropolengespräch lädt der AIV herzlich ein, online dabei zu sein:
Mo., 16.11.20, 20 Uhr
Zwischen Zumutung und Zuständigkeit – wie kann Berlin die Verfassungsreform gelingen? Digital, effizient und modern, per Verfassungsänderung zu einer handlungsfähigen Verwaltung?
Das Zusammenspiel aus Senatsverwaltungen, Bezirksämtern und landeseigenen Einrichtungen – ein Konstruktionsfehler von (Groß-)Berlin seit 100 Jahren – endet allzu oft mit gegenseitigem Wegschieben von Verantwortungen und Zuständigkeiten. Die Verwaltungen der Stadt lähmen sich selbst, bis zur Handlungsunfähigkeit. So lassen sich auf Dauer weder die Probleme der Metropole lösen, noch kann Berlin verlässlicher Partner für die Mammutaufgabe der Gestaltung einer Metropolenregion sein. Darüber, dass es eine Verwaltungsmodernisierung braucht, herrscht parteiübergreifend Einigkeit – über das konkrete Wie und Wann muss noch gerungen werden. Wie Prozesse digitaler, effizienter und schneller werden können, wie Zuständigkeiten klar definiert werden können und viele weitere Details diskutieren:
Dr. Frank Nägele (Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung und Infrastrukturmodernisierung in der Senatskanzlei)
Thomas Heilmann (MdB, Buchautor, Senator für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Berlin a.D.)
Klaus Lederer (Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa) (angefragt)
Bettina Jarasch (MdA, Sprecherin für Religionspolitik und Sprecherin für Integration und Flucht, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) (angefragt)
Begrüßung: Tobias Nöfer (AIV-Vorsitzender)
Moderation: Jan Lerch
Das Programm wird laufend aktualisiert und ergänzt auf https://unvollendete-metropole.de/metropolen-gespraeche/.
Der AIV hat das Ziel, die Berliner und Brandenburger Baukultur zu fördern. Seine wichtigste Aufgabe sieht der traditionsreiche und älteste noch bestehende Verein Berlins somit darin, Stellung zu aktuellen Planungsvorgängen zu beziehen. Er nimmt damit Einfluss auf die Entwicklungen in wichtigen Bereichen der Metropolregion. Der AIV analysiert und kommentiert Etappen und Projekte; er stellt Diskussionsansätze für die zukünftige Stadt- und Metropolentwicklung vor und ist somit ein kritischer Begleiter der Bau- und Kulturgeschichte Berlins und Brandenburgs. www.aiv-berlin-brandenburg.de
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