6. Bund-Länder-Treffen zur Entwicklungszusammenarbeit

Zu diesem Thema tauschten sich die für Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Ministerinnen und Minister der Deutschen Länder mit dem Bund in einer Videokonferenz am Mittwochabend (16.12.2020) aus. Bundesminister Dr. Gerd Müller erläuterte u. a. die Maßnahmen, mit denen der Bund die Partnerländer in Afrika, Asien und Lateinamerika unterstützt, um die Folgen der Pandemie für die Bevölkerung und die lokale Wirtschaft abzuschwächen. Fokus der Sitzung war jedoch insbesondere der Austausch über die Kooperation mit den afrikanischen Ländern. Hier wollen Bund und Länder ihr vielfältiges Engagement besser koordinieren und weiterentwickeln. Dafür wurde eine Absichtserklärung auf den Weg gebracht, deren Ziel es ist, konkrete Vorschläge für gemeinsame Initiativen zu entwickeln. Dabei ist auch die Kooperation der Hochschulen mit ihren afrikanischen Partnern ein wichtiger möglicher Ansatz.

Staatsrat Dr. Olaf Joachim, in Bremen für die Entwicklungszusammenarbeit zuständig, war Gastgeber der virtuellen Sitzung. "Viele Entwicklungserfolge der letzten Jahre im Kampf gegen Hunger und Armut werden durch die COVID-19-Pandemie zunichtegemacht. Das sehen wir auch bei unseren Partnern in Südafrika und Namibia. Einerseits haben wir in Bremen – wie viele andere Bundesländer – darauf reagiert und Sondermittel für die Unterstützung von Projekten in Ländern des globalen Südens bereitgestellt. Andererseits zeigt uns die Pandemie auch neue Themenbereiche und Problemstellungen auf, in denen eine Kooperation mit den Partnern wichtig erscheint. Da ist es unerlässlich, dass wir uns zwischen Bund und Ländern abstimmen und unsere entwicklungspolitischen Aktivitäten entsprechend unserer unterschiedlichen Kompetenzen verzahnen. So können wir die Partner im globalen Süden besser unterstützen und gerade auch bei neuen Themen gemeinsame Ansätze koordiniert entwickeln."

Das Treffen der für Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Ministerinnen und Minister der deutschen Länder mit dem Bund fand zum sechsten Mal seit 2014 auf Initiative der Länder Bremen, Baden-Württemberg, Bayern und diesmal auch Sachsen statt.