GAIA-X: Fieldfisher berät Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen der Gründung des europäischen Cloudprojektes

Thomas Jarzombek, Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für Digitale Wirtschaft und Start-ups und Koordinator für Luft- und Raumfahrt (in Vertretung des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier), Bruno Le Maire, französischer Minister für Wirtschaft, Finanzen und den Aufschwung, Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, und die italienische Digitalministerin Paola Pisano haben kürzlich gemeinsam mit zahlreichen Wirtschaftsvertretern die GAIA-X Initiative auf dem virtuellen paneuropäischen GAIA-X-Summit vorgestellt. Mehr als 5.000 registrierte Teilnehmende, darunter zahlreiche Unternehmensvertreterinnen und -vertreter sowohl von Anbietern als auch von Nutzern von Cloud-Diensten, haben sich in diesem Rahmen über das Projekt informiert. Das europaweite Cloud- und Dateninfrastrukturprojekt hat die Etablierung eines souveränen, europäischen Datenökosystems im Einklang mit europäischen Werten zum Ziel. Ein wichtiger Meilenstein ist die Gründung der GAIA-X AISBL (Association internationale sans but lucratif) mit derzeit 22 deutschen und französischen Unternehmen. Die Wirtschaftskanzlei Fieldfisher berät im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum gesamten Gründungsprozess des Projektes. Zu den 22 Gründungsmitgliedern zählen unter anderem Atos SE, das Fraunhofer Institut, Safran S.A. und SAP SE.

Mit der Unterzeichnung der Gründungsdokumente für eine nicht-gewinnorientierte Organisation nach belgischem Recht, der GAIA-X AISBL (Association internationale sans but lucratif), wurde bereits im September 2020 ein wichtiger Schritt in Richtung einer europäischen Dateninfrastruktur getan. Der gewählte rechtliche Rahmen, der sich an existierenden europäischen "Non-profit"-Organisationen orientiert, soll die Mitglieder innerhalb der Vereinigung zu den gemeinsamen Zielen wie digitaler Souveränität, Datenverfügbarkeit, Interoperabilität, Offenheit und Transparenz verpflichten. Sowohl der Beauftragte für die digitale Wirtschaft Thomas Jarzombek als auch Minister Bruno Le Maire betonten in ihren Reden die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Dateninfrastruktur mit den höchsten Ansprüchen an digitale Souveränität für ein lebendiges digitales Ökosystem.

GAIA-X strebt den Aufbau einer digitalen Infrastruktur "Made in Europe" an. Durch die Verknüpfung der Datenöko- und -infrastruktursysteme soll langfristig das Ziel eines digitalen, wettbewerbsfähigen Gesamtökosystems in Europa im Einklang mit der europäischen Datenstrategie entstehen. Der gewählte Mechanismus der Selbstregulierung im offenen digitalen Ökosystem durch die Mitglieder selbst sichert dabei den Datenzugriff sowie -austausch, indem Daten nur unter Kontrolle des Benutzers und des Dateneigentümers verteilt bzw. gespeichert werden.

Berater Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

Fieldfisher (Hamburg): Dr. Sven Labudda (Partner; Corporate), Oliver Süme (Partner; Technology; beide Federführung), Prof. Dr. Alexandra von Bismarck (Partner, IP), Dr. Sven-Alexander von Normann (Counsel) und Martin Lose (Senior Associate; beide IP Enforcement and Litigation)

Fieldfisher (Düsseldorf): Dr. Christian Bahr (Partner; Co Head der Competition, Regulatory and Trade Gruppe), Catharina Richter (Senior Associate; Competition and Regulatory)

Fieldfisher (Frankfurt am Main): Andre Happel (Partner; Tax)

Fieldfisher (Brüssel): Thomas Lenné (Partner; Corporate; Federführung), Tom Pick (Partner; Competition), Geoffroy Galéa (Of Counsel; Tax), Florence Gypens (Associate; Corporate), Valentin Deprez (Associate; Competition)

Fieldfisher (Paris): Antoine Gabizon (Partner; Tax and Structuring)