Neuregelung des Auftrags von ARD und ZDF ist überfällig

„Die Neuregelung des Auftrags von ARD und ZDF ist überfällig“, kommentiert Olaf Hopp als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk. Sie vertritt rund 290 Unternehmen des privaten Radios sowie lokale und regionale TV-Anbieter. Gerade im Online-Bereich und im Wettbewerbsverhältnis zu den privaten Anbietern zeige sich, dass die Aufgabenbeschreibung der Anstalten zu ungenau sei.

Hopp kritisiert beispielhaft, dass ARD-Radios Apps einsetzen, welche auf einem Einkauf von Rechten basieren, die die private Konkurrenz von den Verwertungsgesellschaften nicht erhielten. „Das ist im Kleinen, was wir bei Sportrechten an anderer Stelle erlebt hatten“, so Hopp. Weiter kritisiert er, dass umgekehrt die Anstalten kostenlos Content an Wettbewerber abgeben wie etwa Spotify, die daraus Angebote zusammenstellen und mit Werbung versehen, um damit im Wettbewerb zu Privatradios aufzutreten. „Die Anstalten selbst dürften damit keine Werbung machen, sie erlauben es aber Dritten und greifen so in den Wettbewerb in einer Weise ein, die ihnen der Gesetzgeber eigentlich nicht zugebilligt hat“, so Hopp.

Zugleich warnt der APR-Vorsitzende, in der aktuellen Situation mit dem Holzhammer zu argumentieren, anstatt sinnvolle Antworten auf komplexe Kommunikationsverhältnisse zu finden. Die Rundfunkanstalten seien in der Lage, weltweit etwa durch Korrespondenten Informationen zusammen zu tragen, was die Privatradios in der Weise nicht könnten. Diese hätten in lokalen und regionalen Themen sowie bei Servicemeldungen ihren Arbeitsschwerpunkt. Die Anstalten würden ihr Publikum auch online suchen dürfen, aber dafür müsse man nicht gleich die internationale Konkurrenz der Privaten stärken und so deren Fundament schwächen – mit erwartbar negativen Auswirkungen auf die Vielfalt. Olaf Hopp fordert die Länder auf, eine offene Diskussion hierüber zu starten. Die APR stehe als Diskussionspartner bereit und sei willens, differenzierte Positionen einzunehmen.