Soziale Teilhabe in Pflegeheimen auch unter Corona-Bedingungen sicherstellen

Grundsätzlich haben Bewohnerinnen und Bewohner, die nicht mit dem SARS-CoV-2-Virus infiziert sind, der Stellungnahme zufolge ein Recht darauf, täglich Besuch zu empfangen und auch untereinander Kontakt zu pflegen. Politik und Verwaltung sind aufgerufen, den Einrichtungen alle erforderlichen Hilfen bereitzustellen, um dies zu ermöglichen. Dazu zählen zum Beispiel die Beschaffung von Schutzmaterial wie FFP2-Masken und Tests ebenso wie die Abordnung von unterstützendem Personal. Neue Regelungen müssen mit angemessenem zeitlichen Vorlauf in Kraft treten sowie mit verständlichen Informationen zur Umsetzung verbunden sein. Die BAGSO fordert zudem, dass die Bundesländer Ombudsstellen einrichten, die im Konfliktfall niedrigschwellig Hilfe anbieten.

Grundlage für die Stellungnahme bilden ein im Auftrag der BAGSO erstattetes Rechtsgutachten sowie die Ergebnisse einer Fachtagung, an der neben Vertreterinnen und Vertreter von Seniorenorganisationen auch Einrichtungsleitungen sowie Verantwortliche von Trägerorganisationen und des öffentlichen Gesundheitsdiensts teilnahmen.

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