Fiskalpolitik ist nun gefragt

• Enorme Hilfsmaßnahmen der Zentralbanken seit der Krise 2008
• Lockere Fiskalpolitik geht weiter

Alles begann im November 2008, als die US-Notenbank die quantitative Lockerung einführte. Seitdem haben Zentralbanken auf der ganzen Welt (Europäische Zentralbank, Bank of England, Bank of Japan etc.) verschiedene quantitative Lockerungsmaßnahmen (QE 2, QE 3…) auf den Weg gebracht, die bei zahlreichen Finanzanlagen (Staatsanleihen, Unternehmensanleihen, Aktien…) eingesetzt werden. Niemand weiß, wie sich die Krisen von 2008 oder 2011 ohne die monetären Maßnahmen der Zentralbanken entwickelt hätten. „Die quantitative Lockerung hat sicherlich ihre Schwächen, aber sie hat es einigen Industrieländern ermöglicht, Haushaltsdefizite zu verzeichnen, ohne einen Anstieg ihrer langfristigen Zinssätze zu befürchten“, sagt François Rimeu, Senior Strategist, von La Française AM.

Seit geraumer Zeit ist es offensichtlich, dass die Geldpolitik alles erreicht hat, was sie erreichen konnte. Weitere groß angelegte Anleihekäufe werden keinen signifikanten Unterschied machen. Das sagt die Europäische Zentralbank schon seit Jahren und neuerdings auch die US-Notenbank. „Jetzt ist der Zeitpunkt für fiskalische Interventionen gekommen. Eigentlich war das schon vor der Corona-Krise der Fall, aber jetzt trifft es noch stärker zu“, ist der Experte überzeugt.

Und weiter: „In den kommenden Jahren werden wir wahrscheinlich beobachten, dass die Zentralbanken ihre lockere Haltung beibehalten und die Regierungen höhere Haushaltsdefizite ausweisen.“ Vor der Corona-Krise waren die Regierungen eher zurückhaltend, wenn es darum ging, sehr große Haushaltsdefizite zu verursachen, da sie Inflation oder eine mögliche Zahlungsunfähigkeit befürchteten. Diese Gründe scheinen nicht mehr zu gelten, da die Inflation in den letzten Jahren unter dem Zielwert lag und die Zentralbanken ihre Anleihekaufprogramme an die Emission neuer Anleihen anpassten.

„Vor allem aber wäre es im aktuellen Umfeld für jede Partei politischer Selbstmord, eine Reduzierung der Steuerausgaben zu verkünden“, so Rimeu. Die Arbeitslosigkeit ist hoch und steigt, die Dienstleistungsunternehmen sind immer noch stark von der Pandemie betroffen und die Unsicherheit ist weiterhin sehr groß. „Dies ist nicht der richtige Zeitpunkt, um die Fiskalausgaben zu verringern. Die Bevölkerung würde dies nicht verstehen, und es könnte schließlich zu sozialen Unruhen führen, die in der aktuellen Situation sehr schwer zu bewältigen wären“, glaubt Rimeu und sagt abschließend: „Derzeit weiß niemand, inwieweit der fiskalische Anreiz eingeschränkt werden kann. Solange es darauf keine Antwort gibt, wird die lockere Fiskalpolitik weitergehen.“

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