Initiative System Wasserstraße zur Finanzierung der Wasserstraßeninfrastruktur

Ein erster wesentlicher Schritt wurde mit dem 2019 aufgestellten Masterplan Binnenschifffahrt getan. Um eine zuverlässige und ganzjährig gesicherte Befahrbarkeit der wesentlichen Wasserstraßen in Deutschland sicherzustellen, braucht es eine angemessen hohe und langfristig gesicherte Finanzierungsperspektive, ohne die das von Bundesverkehrsminister Scheuer genannte Ziel nicht zu erreichen sein wird. Bereits im laufenden Jahr sinken die für die Wasserstraßeninfrastruktur verfügbaren Haushaltsmittel wieder deutlich ab. Für die weitere Zukunft ist die finanzielle Ausstattung ungewiss.

Thomas Groß, Vorsitzender der Bundesfachabteilung Wasserbau der BAUINDUSTRIE: „Die Initiative System Wasserstraße (ISW) tritt für eine Stärkung der Wasserstraßeninfrastruktur einschließlich der angrenzenden Verkehrsträger ein. Sie hat ein Programm zur langfristigen Sicherstellung einer angemessen hohen und effizienten Finanzierung der Wasserstraßeninfrastruktur in Deutschland aufgestellt. Dieser Vorschlag richtet sich an die Politik. Sie muss nun den notwendigen Prozess des Umdenkens und Umsteuerns von einer kurzfristigen, haushaltsabhängigen Finanzierung hin zu einer langfristig gesicherten Finanzierungsperspektive umsetzen. Ansonsten bleiben viele gute Ansätze des Masterplans Binnenschifffahrt reine Absichtsbekundungen.“

Lesen Sie auch den beigefügten Vorschlag der ISW zur Einführung eines Programms zur Sicherstellung einer langfristigen, angemessen hohen und effizienten Finanzierung der Wasserstraßeninfrastruktur in Deutschland.