AvD tritt für Verkehrspolitik mit Augenmaß ein

• Verkehrspläne in Frankfurt gehen einseitig zulasten des Autoverkehrs
• AvD wendet sich entschieden gegen jede Form der City-Maut
• Auch der Auto-Verkehr ist Bestandteil städtischer Mobilität

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) wendet sich mit Nachdruck gegen Überlegungen von Städten, Autoverkehr nicht mehr als Bestandteil der städtischen Mobilität zu sehen. So wird etwa in Frankfurt am Main, wo  der AvD seinen Hauptsitz hat, nach den Kommunalwahlen in einer neuen Koalition von Grünen und SPD sowie FDP und Volt eine weitgehende Autofreiheit der Innenstadt und Verkehrssperrungen, darunter am Mainkai, geplant. Ergänzend soll das Radwegenetz ausgebaut und die Einführung einer City-Maut geprüft werden.

Der AvD fordert die politischen Akteure mit Nachdruck auf, sich in Zukunft an den Realitäten von Pendlerbedürfnissen und Wirtschaftsverkehren zu orientieren. Allein in Frankfurt, der „Pendlerhauptstadt Deutschlands“ (IHK Frankfurt) pendeln in normalen Zeiten täglich rund 380.000 Arbeits- und Fachkräfte in das Stadtgebiet, in der Region „Frankfurt-Rhein-Main“ sind jeden Werkstag gut eine Millionen Menschen unterwegs.

Der AvD ruft die Verantwortlichen auf, ihre verkehrspolitischen Pläne an den konkreten Erfordernissen auszurichten und für die Bedürfnisse der Menschen zu entwickeln. Für die Umsetzung ideologischer Träumereien ist das empfindliche Zusammenspiel von Arbeit, Gewerbe, Dienstleistung, Einkaufen, Freizeit und Wohnen in städtischen Zentren ein denkbar ungeeignetes Versuchsfeld, weil dadurch die Prosperität der Stadt Frankfurt ebenso leichtfertig aufs Spiel gesetzt wird, wie die Existenz zahlreicher Menschen. Nicht ohne Grund ist das Leben und Arbeiten in Frankfurt heute für Viele attraktiv und beliebt. Den Versuch, eine städtische Mobilität wie im Peking von 1978 einzuführen, gefährdet das Wohlstandsniveau aller Menschen im Rhein-Main-Gebiet.

Nicht zuletzt das Faktum, dass mehr als 80 Prozent der Personenkilometer durch den individuellen Kraftfahrzeugverkehr geleistet werden, muss bei der Mobilitätspolitik berücksichtigt werden. Das gilt gerade für alle Fragen der Flächengerechtigkeit. An der hohen Verkehrsleistung, die der motorisierte Individualverkehr leistet, hat sich auch in der Pandemie – trotz sinkender Wegelängen – nichts geändert. Vielmehr hat die Pandemie die Tendenz der Verkehrsmittelwahl zusätzlich zu Gunsten des Autos verschoben. Nahezu alle Untersuchungen zur Mobilität in Zeiten von Corona untermauern diese Entwicklung.

Der AvD geht zudem nicht davon aus, dass die Ausweisung von Radstreifen durch Überpinseln vorheriger Fahrspuren mit roter Farbe zu mehr Radverkehr führt. Gerade unter der Woche werden diese neu ausgewiesenen Streifen von nur wenigen Radlern benutzt. Zugleich stauen sich nebenan die Autos. Begleitend sollten deshalb kontinuierlich Verkehrszählungen über die Verkehrsmittelwahl in den Städten erfolgen.

Die Situation für Verkehrsteilnehmer auf dem Land ist ebenfalls nicht zu vernachlässigen. Für diese ist das eigene Auto oft die einzige Möglichkeit, zeit- und kosteneffizient mobil zu sein. Die Erreichbarkeit der Zentren von urbanen Ballungsräumen mit dem eigenen Kfz muss im Kern jeder Verkehrspolitik enthalten sein. Das gilt umso mehr, als die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verkehrsmittel längst an ihre Grenzen gestoßen ist. Viele Pendler denken erst bei einer Verbesserung des ÖPNV-Angebots nach, weil er nur dann nutzbar wird. Ein Ausbau ist jedoch so zeitintensiv, dass der öffentliche Personennahverkehr auch langfristig nicht mit der Entwicklung Schritt halten kann. Den Autoverkehr mit neuen zusätzlichen Kosten zu belegen, macht den ÖPNV weder leistungsfähiger noch die Nutzung für Pendler interessanter.

Die City-Maut ist nichts weiter als Ausdruck einer verquasten Klientelpolitik. Die Mobilität eines großen Teils der Bevölkerung in der Region würde dadurch beeinträchtigt. Speziell die Angehörigen der wirtschaftlich schwachen Milieus werden getroffen, ihre Chancen am Erwerbsleben teilzunehmen gemindert. Der AvD setzt sich deshalb mit Nachdruck für die Mobilitätsbedürfnisse jener Menschen ein, die aufgrund ihrer finanziellen Möglichkeiten auf ihr Auto und damit eine bezahlbare Mobilität angewiesen sind. Entgegen mancher weltfremder Ansichten ist für die überwiegende Zahl der Menschen das Auto ein Instrument der Existenzsicherung und schon deshalb unverzichtbar.

Die kurzsichtige Ausgrenzung des Kraftfahrzeugverkehrs aus den Stadtzentren wird auch nicht zur Lösung jener Probleme beitragen, die der nur begrenzt verfügbare Raum hervorruft.

Die Prüfung der Einführung einer City-Maut setzt sich dem Verdacht aus, klammen öffentlichen Kassen neue Einnahmequellen zu eröffnen. Auch belastet sie Menschen mit normalen und niedrigen Einkommen erheblich stärker als die Bezieher hoher Einkommen – und zwar dauerhaft. Schon heute sind Normalverdiener kaum noch in der Lage, eine City-Wohnlage zu finanzieren und gezwungen, ihren Wohnort mehr und mehr an den Stadtrand oder in die Vororte zu verlegen.

Den Entscheidungsträgern der Städte und Gemeinden sollte bewusst sein, dass die Errichtung solcher Zollschranken an den Stadtgrenzen zudem den innerstädtischen Einzelhandel massiv benachteiligt. Gerade in Frankfurt lebt er in nicht unerheblichem Umfang von Konsumenten aus dem Umland. Dazu kommen die wachsende Online-Konkurrenz sowie die bequem und einfach erreichbaren Einkaufszentren in Nachbargemeinden und Städten. Die Pandemie hat einen Niedergang des Einzelhandels ausgelöst, der sich in vielen Städten durch zunehmenden Leerstand von Ladenlokalen bemerkbar macht. Auch ohne autofeindliche kommunale Mobilitätspolitik und City-Maut kann sich dieser nur mit erheblichen Anstrengungen umkehren lassen. Eine City-Maut ist also mittelfristig der Sargnagel auf eine attraktive und vielfältige städtische Geschäftswelt. Das wird wiederum Auswirkungen auf das Aufkommen an kommunalen Steuern haben. Aus dem erhofften Plus in der Stadtkasse wird ganz schnell ein Minus werden. Die Politiker, die City-Maut und Autofreiheit der Stadt initiiert haben, werden dann jedoch aus der Verantwortung ausgeschieden sein und können politisch nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden.

AvD Generalsekretär Lutz Leif Linden: „Vor unüberlegten Schnellschüssen in Sachen Verkehrsplanung können wir nur warnen. Vielmehr muss ein tragfähiges Gesamtkonzept für die städtische Mobilität mit allen Interessenten diskutiert werden. Wem nur an der Umsetzung eigener ideologischer Utopien gelegen ist, fährt die Zukunft der Stadt an die Wand. Der AvD ist bereit, seine Expertise einzubringen und fordert die Verantwortlichen in Frankfurt auf, die Anliegen und Sorgen von Millionen von kraftfahrenden Pendlern und die Mobilitätsbedürfnisse des Wirtschaftsverkehrs wieder zu berücksichtigen.“

AvD – Die Mobilitätsexperten seit über 120 Jahren

Als traditionsreichste automobile Vereinigung in Deutschland bündelt und vertritt der AvD seit 1899 die Interessen der Autofahrer. Mit seiner breiten Palette an Services wie der weltweiten Pannenhilfe, einschließlich einer eigenen Notrufzentrale im Haus, weltweitem Auto- und Reiseschutz, Fahrertrainings und attraktiven Events unterstützt der AvD die Mobilität seiner Mitglieder und fördert die allgemeine Verkehrssicherheit. Das Gründungsmitglied des Automobilweltverbandes FIA betreut seine rund 1,4 Millionen Mitglieder und Kunden ebenso persönlich wie individuell in allen Bereichen der Mobilität und steht für Leidenschaft rund ums Auto.