Jens Spahn spricht sich für Familienwahlrecht aus
Jens Spahn diskutierte am Samstag auf den JugendPolitikTagen 2021 im Themenforum „Ok Boomer? Zeit für einen neuen Generationendialog“ mit Franziska Aurich (ver.di), Sarah Ryglewski (MdB und parl. Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium), Matthias Schröder (DBJR) und digital zugeschalteten Jugendlichen über die Herausforderungen des demographischen Wandels.
Angesprochen auf das Kinderwahlrecht, sagte der Bundesgesundheitsminister, dass es ein wachsendes Problem sei, wenn jeder dritte Wahlberechtigte über 60 Jahre alt ist. Eine Lösung sieht er im Familienwahlrecht. Jens Spahn fordert eine zusätzliche Stimme je Kind für Eltern. Gleichzeitig forderte der Minister aber auch mehr Beteiligung von der Jugend ein. Er kritisierte, dass dort, wo es bereits ein Wahlalter ab 16 Jahren gibt wie zum Beispiel in Bremen, ein Großteil der Jugendlichen das Wahlrecht nicht wahrnähme, „Spannend ist doch: Warum gehen 16 bis 18 Jährige so viel weniger zur Wahl als 60- oder 80-Jährige?“, fragte Spahn.
„Es ist natürlich schwierig junge Menschen zur Wahlurne zu bringen, wenn man sie im Wahlkampf gar nicht adressiert, geschweige denn jugendorientierte Realpolitik zu machen. Das Gefühl von der Politik nicht wahr- und ernstgenommen zu werden, ist allgegenwärtig und braucht dringen ein Gegensteuern von Parteien und Politiker*innen“, so Maximilian Gens, Bundesvorstand der Jugendpresse Deutschland.
Jens Spahn stellt Studierenden Impfungen bis zum Start des Wintersemesters in Aussicht
Ein weiteres Thema in der Diskussion war die Corona-Politik der Bundesregierung. Die jugendlichen Teilnehmer*innen der JugendPolitikTage 2021 warfen der Regierung vor, nicht ausreichend die Bedürfnisse der Jugend in der Pandemie zu berücksichtigt. Sie kritisierten insbesondere die fehlende Unterstützung bei psychischer Belastung für Studierende und Auszubildende im Lockdown. „Es ist nicht das Problem, dass das Geld nicht da ist, sondern es zeigt sich ganz klar ein Unwille, auf junge Menschen zu achten“, kritisierte Matthias Schröder aus dem Bundesvorstand des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR) vor allem im Bezug auf die fehlende finanzielle Unterstützung für Studierende. Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zeigte sich hingegen optimistisch, dass bis zum Beginn des neuen Studiensemesters alle impfwilligen Studierende mindestens einmal geimpft sind.
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