Klimaschutz-Sofortprogramm nennt wichtige Maßnahmen für den Einstieg in die Transformation der Stahlindustrie

In dieser Woche hat das Bundeskabinett das „Klimaschutz-Sofortprogramm 2022“ verabschiedet, das Maßnahmen aufzeigt, um den Weg hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu flankieren. Dazu Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: „Mit dem Investitionsförderprogramm Stahlindustrie, Klimaschutzverträgen und grünen Leitmärkten für Stahl nennt die Bundesregierung im Sofortprogramm wichtige Bausteine für den Weg in eine klimaneutrale Stahlindustrie. Es ist zu begrüßen, dass zusätzliche Fördermittel für die Unterstützung der Transformation bereitgestellt werden sollen, weitere Schritte müssen jedoch rasch folgen. Die Stahlindustrie benötigt eine verlässliche Perspektive über 2022 hinaus, um bei der Transformation hin zu einer grünen Stahlproduktion durchstarten können. Dies gilt einmal mehr vor dem Hintergrund der heutigen Abstimmung zum Klimaschutzgesetz. Wenn Klimaziele erhöht werden, müssen auch politische Rahmenbedingungen zu ihrer Erreichung festgelegt werden.“

Die Stahlunternehmen verfügen über die technologischen Optionen, ihre CO₂-Emissionen bereits bis 2030 massiv zu senken, brauchen dafür aber verlässliche politische Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa. Dem Instrument der Klimaschutzverträge (Contracts for Difference) kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu. „Es ist gut und richtig, dass das Pilotprogramm für Klimaschutzverträge aufgestockt wurde. Die hierfür in Aussicht gestellten finanziellen Mittel sollten jedoch in erster Linie auf Branchen konzentriert werden, die rasch umfangreiche CO₂-Reduktionen auf den Weg bringen können. Dazu zählt die Stahlindustrie“, erklärt Kerkhoff.

Einen wichtigen Stellenwert für den Einstieg in die Transformation nehmen darüber hinaus grüne Leitmärkte für Stahl ein. „Wir begrüßen, dass sich die Bundesregierung dem wichtigen Thema grüne Leitmärkte annimmt und ein Pilotprogramm startet. Aber auch hier sollte rasch gehandelt werden. Je schneller es grüne Leitmärkte gibt, desto eher kann auch die staatliche Anschubfinanzierung zurückgefahren werden. Ziel muss sein, dass Deutschland Leitmarkt für grünen Stahl wird und dieser dann aber auch aus Deutschland kommt“, so der Verbandspräsident weiter.