Statement des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Oliver Hermes zur Reise der Bundeskanzlerin nach Warschau

„Der Abschiedsbesuch der Bundeskanzlerin in Warschau unterstreicht die Bedeutung der deutsch-polnischen Beziehungen, nicht zuletzt in wirtschaftlicher Hinsicht. Während der Amtszeit von Angela Merkel hat sich der deutsch-polnische Warenaustausch auf 123 Milliarden Euro (2020) mehr als verdreifacht. Damit ist unser östlicher Nachbar zum fünftwichtigsten Handelspartner aufgestiegen.

Vor dem Hintergrund des großen Engagements der deutschen Wirtschaft in Polen sehen wir die Auseinandersetzung mit der EU mit Sorge. Verzögerungen bei der Zuteilung von EU-Mitteln treffen nicht nur die polnische Wirtschaft, sondern auch die deutschen Unternehmen vor Ort, denn EU-kofinanzierte Investitionen sind dort seit 2004 ein maßgeblicher Wachstumstreiber. Gleichzeitig sind verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen für deutsche Investoren in Polen das „A und O“. Eine zügige Beilegung des Konfliktes wäre im polnischen und europäischen Interesse. Wir sind daher zuversichtlich, dass in Polen eine gute Lösung gefunden wird, die den Streit mit der EU schnell entschärft und die beeindruckende wirtschaftliche Entwicklung des Landes weiter befördert. Angesichts der herausragenden Bedeutung Polens für die deutsche Wirtschaft erwarten wir von der jetzigen und künftigen Bundesregierung, dass sie in Brüssel und Warschau aktiv vermittelt, um hier eine nachhaltige Lösung zu erreichen.

Der bilaterale Warenaustausch hat die Delle durch die Corona-Krise längst hinter sich gelassen. In den ersten sieben Monaten 2021 wurde mit 83 Milliarden Euro ein neuer Rekordwert erreicht. Der Umsatz stieg gegenüber dem Vorjahr um 24 Prozent. Polen liegt damit als Importpartner Deutschlands nur noch knapp hinter China, den Niederlanden und den USA an vierter Stelle. Deutsche Unternehmen haben zudem über 36 Milliarden Euro in Polen investiert und beschäftigen dort rund 420.000 Mitarbeitende. Für diese Unternehmen ist Polen längst keine „verlängerte Werkbank“ mehr, sondern ein wichtiger Technologiestandort. Das ist eine bemerkenswerte Entwicklung und eine gemeinsame Erfolgsgeschichte im Herzen Europas.

Die künftige Bundesregierung muss diesen Ball aufnehmen, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Polen weiter zu intensivieren und gemeinsame Zukunftsprojekte in den Bereichen Industrie 4.0, Digitalisierung, E-Mobilität oder Energiewende voranzutreiben. Damit können Polen und Deutschland zum industriellen Kraftzentrum der EU werden.“

Die aktuellen Handelszahlen können Sie hier abrufen. Darüber hinaus finden Sie auf der OA-Website das aktuelle OA-Update Mittelosteuropa sowie das Länder-Update Polen.