Rechtspopulismus und die Verantwortung der Medien

Die Gesprächsreihe ist Teil des Jahresthemas „Rechtspopulismus“ des Grimme-Instituts:

„Hass und Hetze im Netz, das Verächtlichmachen unserer demokratischen Institutionen und das Diffamieren relevanter Leitmedien, vor allem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, als ‚Lügenpresse‘ bieten einen demokratiegefährdenden Resonanzboden“, so Frauke Gerlach in ihrem Grußwort zu den Konsequenzen des grassierenden Rechtspopulismus, besonders auch in Zeiten der Pandemie. Es sei daher „eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, dieser dramatischen Entwicklung entgegenzutreten“.

Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, sagte in seinem Video-Beitrag, dass die Coronapandemie eine perfekte Situation für den Rechtspopulismus gewesen sei, da dieser Unsicherheit und Ängste nutze, um seine Botschaften zu verbreiten.

Eingeteilt waren die vier Gesprächsrunden in die thematischen Blöcke „Verantwortung der Medien“ und „Maßnahmen und Konzepte für eine demokratische Öffentlichkeit“.

Dr. Peter Frey (ZDF-Chefredakteur) und René Martens (Journalist) sprachen über die Situation der öffentlichen Kommunikation, über Verlautbarungen und Wortmeldungen von Rechtspopulist(inn)en und rechtspopulistisches Framing von gesellschaftlichen Ereignissen sowie über notwendige und mögliche Konsequenzen.

Dr. Iva Krtalic (WDR-Beauftragte für Integration und interkulturelle Vielfalt), Konstantina Vassiliou-Enz (Geschäftsführerin der Neuen Deutschen Medienmacher) sowie Alexander Völkel (Redakteur Nordstadtblogger) diskutierten Wechselwirkungen zwischen gesellschaftlichen Ereignissen, medialer Berichterstattung und politischem Handeln. Sie redeten über ihre Vorstellungen zu einer medial vermittelten demokratischen Öffentlichkeit sowie über Ideen für eine emotional weniger aufgeladene öffentliche Diskussion.

Im zweiten Themenblock sprachen Simone Rafael (Amadeu Antonio Stiftung), Johanna Kranz (DVV), Volkmar Kah (Geschäftsführer DJV NRW) und Uschi Jonas (Correctiv) über ihre Einschätzung der aktuellen gesellschaftlichen Öffentlichkeit, über Herausforderungen für die politische Bildung und mögliche Aufgaben und Handlungsfelder für gesellschaftliche Akteure sowie über Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Journalist(inn)en.

Im Anschluss diskutierten Prof. Dr. Beate Küpper (Hochschule Niederrhein, Bündnis Toleranz), Prof. Dr. Stephan Packard (Universität zu Köln) und Prof. Dr. Marlis Prinzing (Macromedia Hochschule für Medien und Kommunikation) über Faktoren, die ein besseres Verständnis von Bürger(innen) für journalistische Arbeit und Aufgaben ermöglichen. Hierbei ging es um Maßnahmen und Initiativen zur Verbesserung der journalistischen Qualität und Vielfalt, um die Bedingungen, unter denen Engagement gegen rechts heute stattfindet, und über das, was für ein breiteres Engagement notwendig wäre.