BELIMO erringt einen Sieg im Patentverletzungsstreit mit Belparts Group BV betreffend 2-Weg- und 3-Weg-Regelventile und wird Berufung gegen das Patentverletzungsurteil betreffend das elektronisch druckunabhängige 6-Weg-Ventil einlegen
Zudem haben mehrere Unternehmen – darunter auch Belimo – gegen die Erteilung des europäischen Patents EP 2 706 425 Einspruch beim Europäischen Patentamt erhoben, über den bislang noch nicht entschieden wurde. Belimo ist der begründeten Ansicht, dass sich dieses Patent der Belparts Group BV als nicht rechtsbeständig erweisen wird.
Bezüglich des elektronisch druckunabhängigen 6-Weg-Ventils hat das Gericht eine Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP 2 307 938 der Belparts Group BV erkannt. Gegen das erstinstanzliche Patentverletzungsurteil des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 30. November 2021 – Az. 4b O 35/20) wird Belimo Berufung einlegen. Belimo ist der begründeten Ansicht, dass das im Ver-letzungsrechtsstreit angegriffene elektronisch druckunabhängige 6-Weg-Ventil das betreffende Patent nicht verletzt.
Ferner ist Belimo der begründeten Ansicht, dass auch dieses Patent nicht rechtsbeständig ist, und hat daher Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht erhoben (Az. 4 Ni 25/20). Belimo kündigte an, alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um seine eigenen innovativen Produktentwicklungen für HLK-Anwendungen weltweit zu verteidigen.
Die BELIMO Stellantriebe Vertriebs GmbH wurde 1977 in Stuttgart-Birkach gegründet. Das Tochterunternehmen der BELIMO Automation AG, Hinwil (Schweiz) war die erste Niederlassung im europäischen Markt. Das marktführende Unternehmen bietet in der HLK Antriebs- und Ventiltechnologie ein zukunftsorientiertes Produktprogramm mit herausragenden Entwicklungen. Von Anfang an stand ein hoher Kundenservice im Vordergrund. Das ist ein Baustein für den kontinuierlich wachsenden Erfolg von Belimo. Um für Kunden in nächster Nähe erreichbar zu sein, stehen in Deutschland bundesweit technische Fachspezialisten für eine persönliche Beratung zur Verfügung. Auch sind ein kompetentes Vertriebsteam zur Auftragsbearbeitung und ein Auslieferungslager vor Ort. Mehr Informationen unter www.belimo.de.
Die Belimo-Gruppe ist ein weltweit führender Anbieter für innovative elektrische Antriebs-, Ventil- und Sensorlösungen in der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik. Die Gruppe erzielte 2020 einen Umsatz von CHF 661 Millionen und beschäftigt rund 1’900 Mitarbeitende. Informationen zum Unternehmen und zu den Produkten sind im Internet unter www.belimo.com abrufbar.
Die Aktien der BELIMO Holding AG werden seit 1995 an der SIX Swiss Exchange gehandelt (BEAN).
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