Credendo sieht Chancen für Anti-Korruptions-Ära in Bulgarien

Der Kreditversicherer Credendo sieht Spielräume für die neue Regierung nach einem Jahrzehnt langsamer Reformen und häufiger Proteste gegen Korruption unter Ex-Premier Borisov. Das neue Regierungsbündnis besteht aus Zentristen, Sozialisten und Liberalen – geeint durch gemeinsame Ziele und die Opposition zu Borisov. Die Prioritäten sind vielfältig, wobei Null-Toleranz gegenüber Korruption wohl das entscheidende Wahlkriterium war. Laut Transparency International hat Bulgarien, zusammen mit Rumänien, die höchste Korruptionswahrnehmungsrate in der EU. Daher stehen eine Justizreform, bessere Regierungsführung und Transparenz ganz oben auf der Tagesordnung. Credendo hält Fortschritte für möglich und wahrscheinlich. Eine Herausforderung sieht der Kreditversicherer in möglichen Widerständen in der Verwaltung. Vor dem Hintergrund der Coronapandemie sind weitere klare Ziele die Modernisierung des Gesundheitswesens und die Beschleunigung des Impfprogramms. In den letzten Monaten hatte Bulgarien eine der höchsten Sterberaten weltweit, was mit der niedrigen Impfquote (26 % am 10. Dezember) und einem unterentwickelten Gesundheitssystem zu erklären ist. 

In der Außenpolitk hat Premierminister Petkov seine proeuropäische Haltung unterstrichen. Diese wird schnelle Entscheidungen zum Ausstieg aus der Kohleförderung und zur Reform der Rechtsstaatlichkeit erfordern, wenn das Land im kommenden Jahr frühzeitig Zugang zum EU "Recovery Plan" bekommen möchte. Eine Arbeitsgruppe soll eingerichtet werden zur Beilegung des Streits mit Nordmazedonien. Sofia hatte im vergangenen Jahr ein Veto gegen die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen eingelegt. Angestrebt wird von der Regierung die Einführung des Euro bis 2025, unterstützt durch innenpolitische Reformen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Energiepolitik. Die hohen Preise und die Spannungen zwischen der EU und Russland stützen die Bestrebungen Petrovs, die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern. Bulgarien setzt auf die Fertigstellung einer Pipeline aus Aserbaidschan durch Griechenland. 

Ganz allgemein sieht Credendo eine gewaltige Aufgabe für die neue Regierung: neuen Optimismus in der Bevölkerung zu wecken und das Land durch überfällige Reformen attraktiver zu machen, um die Abwanderung zu stoppen. In einem schwierigen medizinischen Umfeld und einer nur allmählichen wirtschaftlichen Erholung wird dies nicht einfach. Die Aussichten hinsichtlich der politischen Stabilität bewertet Credendo für 2022 positiv, danach aber zunehmend unsicher, da die breite Koalition fragil ist und nach und nach unterschiedliche Ansichten zu Tage treten werden. Das politische Risiko schätzt Credendo weiterhin als niedrig ein, während das Geschäftsumfeldrisiko weiterhin in der Kategorie E/G verbleibt vor dem Hintergrund der anhaltenden Pandemie und niedriger Impfraten. Credendo bietet im Rahmen der Kreditversicherung Deckungen für Exporte nach Bulgarien.