Neue Ampel-Regierung: Fortschritt wird mit dem Mittelstand gemacht

„Unser Verband gratuliert Olaf Scholz zur Wahl zum neuen Bundeskanzler.“ sagt Marc S. Tenbieg, geschäftsführender Vorstand des DMB.

„Nach 16 Jahren Dauerkanzlerschaft stehen die politischen Vorzeichen für Fortschritt und Aufbruch gut. Die Ampel muss nun aber schnell abliefern. Gerade KMU und der Mittelstand machen derzeit harte Zeiten durch und beobachten die wirtschaftspolitische Anfangsphase daher besonders kritisch. Denn es bleibt dabei: Deutschland braucht den Aufbruchsturbo! Und der kann nur mit einer Regierung zünden, die sich und die Verwaltung als Partner der Wirtschaft versteht. Unserer Analyse nach beinhaltet der Koalitionsvertrag dahingehend einige gute Ansätze. Dennoch bleiben viele wichtige Punkte vage.“

Deutsche Wirtschaft braucht Jahrzehnt der Innovation und Investition

Über den DMB-Mittelstandscheck des Koalitionsvertrags sagt der DMB-Vorstand: „Optimistisch stimmt, dass speziell der Mittelstand häufig in dem Vertragswerk bedacht wird. Das lässt darauf schließen, dass sich die neue Regierung der Bedeutung der KMU für die Zukunft Deutschlands bewusst ist.“

Die DMB-Analyse ergibt, dass die Ampel wichtige Anliegen des Mittelstands erkannt hat und angehen will. Tenbieg dazu: „Die deutsche Wirtschaft braucht ein Jahrzehnt der Innovationen und Investitionen. Darum begrüßen wir das angekündigte Bürokratieentlastungsgesetz, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, der Fokus auf die Modernisierung des Staates und der Verwaltung, die Ankündigung von Investitionen in Infrastrukturen, sowie bessere und einfachere Förderung von Unternehmen. Insbesondere in den wichtigen Feldern Innovation, Energiewende und Digitalisierung.“

Aller guten Absichten zum Trotz wird es aber vor allen Dingen darauf ankommen, wie und wie zügig die Vorhaben der neuen Regierung praktisch umgesetzt werden. Marc Tenbieg: „So lange diesen Zielen nicht Taten folgen, bleiben sie leere Worthülsen. Wir hoffen und setzen darauf, dass die Ampel keine Zeit verliert und jetzt sofort den angekündigten Fortschritt wagt.“ Abgesehen davon, lässt der Koalitionsvertrag noch entscheidende Fragen des Mittelstands völlig ungeklärt. Tenbieg dazu: „Wie Unternehmen die Last der Energiewende stemmen sollen oder wie konkret der bitter nötige Ausbau der digitalen Infrastruktur durchgeführt werden soll, bleibt offen. Hierbei und auch in weiteren Punkten ist die Ampel-Regierung aufgefordert, umgehend Lösungen zu präsentieren und für Entlastung, Vereinfachung und Förderung für Unternehmen zu sorgen.“

Die Links zur Meldung:

Den Koalitionsvertrag im DMB-Mittelstandscheck finden Sie hier.

Zum Maßnahmenpaket für den Aufbruchsturbo gelangen Sie hier.