RCDS zu Plänen der neuen Bundesregierung im Bereich Bildung und Forschung

Die Bundesvorsitzende des RCDS und Mitglied im CDU-Bundesvorstand Franca Bauernfeind hierzu: „Als Studentenverband begrüßen wir die Vorhaben von Frau Stark-Watzinger, die Hochschulen digitaler auszustatten und deutlich mehr Geld in die Bildung zu investieren. Es wird unsere Aufgabe sein, die Bundesministerin an den ambitionierten Vorhaben des Koalitionsvertrags zu messen.“ Insbesondere soll auch das BAföG gestärkt werden. Hierbei sieht die Ampelkoalition vor, die monatlichen Höchstbeträge wie auch Freibeträge für das Einkommen der Eltern zu steigern. Zudem soll der Darlehensanteil mittelfristig sinken und Studenten ein Studium mit weniger Schulden ermöglichen. 

Die Forderung, das BAföG in seiner Gesamtheit elternunabhängiger zu gestalten, sieht der RCDS kritisch. Bauernfeind weiter: „Das BAföG muss eine Sozialleistung mit Bedürftigkeitsprüfung bleiben. Die Fördermittel sind für Studenten und Auszubildende gedacht, die von zu Hause aus in ihrer Ausbildung nicht oder nur zum Teil finanziell unterstützt werden können. Eine breite Ausschüttung ohne jegliche Prüfung der Bedürftigkeit droht, den Charakter des BAföG als Sozialleistung aufzuheben. Von den Kosten, die die Öffnung des BAföGs mit sich bringen würden, ganz zu schweigen.“ Zudem mache es bei den Wohnkosten einen Unterschied, ob man beispielsweise in Erfurt oder München studiere. Die pauschale Anhebung der Bedarfssätze sei vor diesem Hintergrund vor allem undifferenziert.