Wie man zu rechtssicheren und zweckmäßigen Bebauungsplänen kommt

Eine effektive und rechtssichere Gestaltung des Verfahrens bei Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen ist kein Selbstläufer. Es gilt, in einem gut strukturierten und möglichst schlanken Verfahren zu rechtswirksamen Bebauungsplänen zu kommen. Dazu bedarf es einer guten Wissensgrundlage und einer zielgerichteten Herangehensweise – im besten Fall jeweils gestützt durch umfangreiche Praxiserfahrung. Dieses Erfordernis ist in der neuen Difu-Arbeitshilfe berücksichtigt: Äußerst erfahrene Fachleute, die auch in der Wissensvermittlung tätig sind, geben darin ihre vielfach erprobten praktischen „Tipps und Tricks“ und somit ihr wertvolles Wissen weiter.

Die bewährte Arbeitshilfe ist damit mittlerweile in einer dritten, grundlegend überarbeiteten Auflage erschienen. Sämtliche Gesetzesänderungen sind darin eingearbeitet, insbesondere auch die des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz), welches am 22. Juni 2021 in Kraft getreten ist (BGBlI S. 1802), sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung. Zudem wurden die in der zweiten Auflage der Arbeitshilfe enthaltenen Schemata, Muster und Formulierungsbeispiele weiterentwickelt und aktualisiert.

In der Arbeitshilfe wird zunächst das Regelverfahren mit Umweltprüfung dargestellt. Weiter werden – jeweils in eigenen Kapiteln – die Besonderheiten des vereinfachten sowie des beschleunigten Verfahrens gegenüber dem Regelverfahren herausgearbeitet. Die klare Strukturierung der einzelnen Kapitel entlang praktikabler Verfahrensabläufe und das ausführliche Inhaltsverzeichnis gewährleisten eine gute Übersichtlichkeit und erleichtern das schnelle Auffinden der relevanten Ausführungen. In differenzierter Weise werden die Anwendungsvoraussetzungen anhand vieler unterschiedlicher Beispiele erläutert und die zum Teil komplizierten Abgrenzungsfragen verständlich dargestellt.

Auf die in dieser Difu-Veröffentlichungsreihe übliche Art enthält die neu überarbeitete Difu-Arbeitshilfe praxisnahe Empfehlungen, Muster und Formulierungsbeispiele für alle notwendigen Beschlüsse und weitere Verfahrenselemente sowie kommentierende Hinweise zu den rechtlichen und verwaltungspraktischen Anforderungen. Duktus und Darstellungsweise sind von dem Ziel einer effektiven und rechtssicheren Verfahrensabwicklung geleitet. Für die Praxisnähe und ein hohes Maß an juristischer Kompetenz bürgen Autorin Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl und Autor Andreas Uhmann, die über langjährige Erfahrungen im Planungsreferat der Landeshauptstadt München verfügen und denen besonderer Dank für diese für viele Kommunen und Fachleute wertvolle Publikation gebührt.