Neue Wege gehen beim Glasfaserausbau: Gigabitstrategie muss eine Umsetzungsstrategie werden

„Unabhängig davon, ob das Bundesministerium für Digitales und Verkehr für die Vollendung des Glasfaserausbaus in Deutschland eine Jahreszahl in die neue Gigabitstrategie schreibt – es hat die Branche für die schnellstmögliche Umsetzung auf seiner Seite. Ob das gesetzte Ziel aber tatsächlich erreicht wird, hängt von den Maßnahmen ab, die zur Beschleunigung des Ausbaus beschlossen werden. Für den Glasfaserausbau stehen in den nächsten Jahren ausreichend privatwirtschaftliche Mittel zur Verfügung, um die vorhandenen Planungs- und Baukapazitäten voll auszulasten. Deshalb muss die Gigabitstrategie in erster Linie eine Umsetzungsstrategie werden, die konkrete Schritte zur Beschleunigung des Ausbaus anstößt“ sagt Norbert Westfal, Präsident des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO) mit Blick auf die anstehende Erarbeitung der Eckpunkte der Gigabitstrategie durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unter der Leitung von Minister Volker Wissing.

Ein zentraler Punkt der kommenden Gigabitstrategie ist die künftige Ausgestaltung der Förderung. Sie muss aus Sicht des BREKO mit Hilfe von Potenzialanalysen stärker auf Gebiete fokussiert werden, die wenig Chancen auf einen eigenwirtschaftlichen Ausbau haben. Lange waren öffentliche Fördergelder das Mittel der Wahl, um Ausbauprojekte realisieren zu können. Doch die Lage hat sich grundlegend verändert, wie Präsident Westfal erklärt: „Wir sind in Deutschland jetzt erfreulicherweise in einer ganz anderen Situation beim Glasfaserausbau als das noch vor sechs Jahren der Fall war, als die Bundesregierung das erste Breitbandförderprogramm gestartet hat. Investoren haben kürzlich Ausbauzusagen über rund 50 Milliarden Euro für einen Fünfjahreszeitraum gemacht. Das macht deutlich, dass wir es uns leisten können, Steuergelder sparsam zu verwenden und auf die Finanzkraft des Marktes zu setzen. Diesen grundlegenden Wandel auszublenden und weiterzumachen wie bisher, wäre fatal und widerspräche aus unserer Sicht dem im Koalitionsvertrag gesetzten Ziel, dem eigenwirtschaftlichen Ausbau Vorrang zu gewähren.“

Für eine sinnvolle Dosierung der Förderung schlägt der BREKO vor, dass eine vom BMDV zu beauftragende kompetente, neutrale Stelle analysiert, wo in Deutschland großes Potenzial für den eigenwirtschaftlichen Ausbau besteht. Das BMDV sollte im engen Schulterschluss mit Ländern, Kommunen und der Telekommunikationsbranche objektive, transparente Kriterien für diese Potenzialanalyse festlegen. Dafür ist es vor allem wichtig, die Branche einzubeziehen und Vorbehalte der Länder abzubauen. BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers schlägt deshalb vor: „Für ein sinnvolles Förderkonzept, welches von allen Akteuren mitgetragen wird, ist es Zeit, alle beteiligten Parteien an einen Tisch zu bekommen. Unter der Federführung des Ministeriums sollten Bund, Länder, Kommunen und die Telekommunikationsbranche den Einsatz einer Potentialanalyse in der Praxis verproben und objektive, transparente Kriterien dafür festlegen. Hier wird sich zeigen, dass sich diese unter Einsatz GIS-gestützter Planungstools schnell und unproblematisch umsetzen lässt. Wir erwarten, dass der neue Digitalminister neue digitale und KI-gestützte Möglichkeiten nutzt und so den Weg für neue Lösungen frei macht, die der Beschleunigung des Ausbaus zuträglich sind. Das gilt auch für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und den Einsatz moderner Verlegemethoden. Wir stehen für die Erarbeitung praktikabler Lösungen jederzeit bereit.“