Gemeinsam mehr Testverfahren aufklären: Staatsanwaltschaften und KV RLP im Erfahrungsaustausch

Am 30. Juni trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Generalstaatsanwaltschaften und Staatsanwaltschaften, das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie weitere Behörden des Landes mit der KV RLP in Mainz. Letztere hatte zu einem Erfahrungsaustausch zum Umgang mit Verfahren beim Betrug mit Abrechnungen von Corona-Teststellen eingeladen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich sehr konstruktiv zu Details der Abrechnung, den gesetzlichen Vorgaben zu Prüfungen sowie der praktischen Umsetzung der Prüfungen und deren Grenzen aus. „Wir prüfen selbst, aber wir erhalten auch immer wieder Hinweise auf einen möglichen Abrechnungsbetrug durch Corona-Teststellen. Diese kommen von den Ermittlungsbehörden, Landesämtern oder gelegentlich auch von Privatpersonen“, erläuterte Peter Andreas Staub, Mitglied des Vorstands der KV RLP. Dann werde neben den Stichproben oder auffälligkeitsbezogenen Prüfungen auch anlassbezogen geprüft.

Es bestand zwischen allen Beteiligten Einigkeit, dass eine konsequente Aufklärung und Verfolgung von Betrugsstraftaten im Zusammenhang mit Corona-Testungen ein besonderes Anliegen der Allgemeinheit sei. „Auf Initiative der KV RLP wurde ein frühzeitiger Austausch zu diesem Thema organisiert. Daher freuen wir uns, dass wir alle entscheidenden Partner dafür gewinnen konnten und wir diese Verfahren gemeinsam angehen“, so Staub.

„Es wurde von Anfang an großen Wert auf eine gute Vernetzung aller involvierten Behörden im Land gelegt, um eine sichere Teststellenlandschaft aufzubauen“, erklärte Detlef Placzek, Präsident des LSJV und Koordinator des Projekts ‘Testen für Alle‘ in Rheinland-Pfalz. „Das LSJV stand kontinuierlich in engem direktem Austausch mit der KV RLP über eingehende Beschwerden, Vorfälle und Kontrollen von Teststellen. Durch die Einrichtung einer Schnittstelle zwischen dem Registrierungsportal des Landesamtes und dem Abrechnungsportal der KV RLP konnte ein Kontrollmechanismus zur Erkennung möglicher Unstimmigkeiten etabliert werden.“

Hintergrund: Der Bund hatte im Zuge der Coronapandemie kostenlose Bürgertests für alle und unbegrenzt ermöglicht. Die Kassenärztlichen Vereinigungen wurden beauftragt, die Abrechnungen der Corona-Teststellen abzuwickeln und zu prüfen. Teilweise wurden die Teststellen jedoch missbraucht, um illegal Tests abzurechnen, die gar nicht stattgefunden hatten. Die KV RLP arbeitet eng mit den Behörden zusammen, um solche Fälle in Rheinland-Pfalz aufzuklären.