Verbraucher & Recht

Opposition in Russland

Aleksandra Skochilenko soll am 31. März in einem Perekrestok Supermarkt in St. Petersburg Preisschilder mit Protestnoten gegen den Krieg in der Ukraine vertauscht haben. Damit informierte sie auch über den russischen Luftangriff am 16. März auf ein Theater in Mariupol: „Die russische Armee bombardierte eine Kunstschule in Mariupol, in die 400 Menschen vor dem Beschuss geflüchtet waren“, hieß es auf den Zetteln.

Am 11. April wurde die Künstlerin und Musikerin verhaftet. Die Verhandlung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die achtwöchige Untersuchungshaft wurde verlängert. Nun ist Skochilenko angeklagt wegen der „Verbreitung wissentlich falscher Informationen über den Einsatz der russischen Streitkräfte“. Im bevorstehenden Prozess wird ihr als Motiv ihrer Antikriegsaktion „politischer Hass auf Russland“ vorgeworfen. Bei einer Verurteilung drohen Aleksandra Skochilenko bis zu zehn Jahre Haft. Zugrunde liegt das neue Gesetz, das Fake News über die russischen Streitkräfte verbietet.

Wegen einer Glutenintoleranz ist Aleksandra Skochilenko gesundheitlich beeinträchtigt. Da sie in der Untersuchungshaft weder die notwendige Ernährung noch medizinische Versorgung erhält, verschlechtert sich ihr Gesundheitszustand.

Aleksandra Skochilenko, am 13. September in Leningrad geboren, ist Künstlerin und Musikerin. Ihr „Book about Depression“ (2014) half, die Krankheit in Russland zu entstigmatisieren. Für ihren Protest zu Beginn des russischen Angriffskriegs wurde sie am 24. Februar 2022 bereits zu einer Geldstrafe von 10 000 Rubeln verurteilt. „Ich unterstütze den Krieg in der Ukraine nicht. Ich bin heute auf die Straße gekommen, um das so laut zu sagen“, schrieb sie auf Instagram.

Gemeinsam mit Amnesty International protestiert das PEN-Zentrum Deutschland gegen die Kriminalisierung der Künstlerin und fordert ihre sofortige Freilassung.

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