Credendo analysiert Aufhebung der ECOWAS-Sanktionen gegen Mali

Im August 2020 hatte Goita Präsident Ibrahim Boubacar Keita gestürzt, was zu vorübergehenden territorialen und finanziellen Sanktionen führte, die nach der Übernahme durch eine Zivilregierung schnell aufgehoben wurden. Im Mai 2021 ordnete Oberst Goita die Verhaftung des zivilen Präsidenten und Premierministers an, doch als Reaktion auf diesen zweiten Militärputsch wurde kein vollständiges Sanktionsregime verhängt. In den folgenden Monaten festigten die malischen Streitkräfte ihre Macht weiter und Goita wurde als Interimspräsident vereidigt. Anfang Januar 2022 schlug die Militärjunta von Goita vor, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf Dezember 2025 zu verschieben, um ihren Einfluss auf die Macht weiter auszubauen. Zu diesem Zeitpunkt einigten sich ECOWAS und die regionale Währungsunion WAEMU (West African Economic and Monetary Union) auf die Verhängung harter Sanktionen, woraufhin der Kreditversicherer Credendo die kurzfristige Deckung von Lieferungen nach Mali einstellte – mit Ausnahme einer Liste wesentlicher Güter, für die das Sanktionsregime eine Ausnahme gemacht hat. Internationale Finanztransfers aus Mali wurden blockiert und der Zugang zu regionalen Finanzmitteln gesperrt. Infolgedessen geriet die Regierung mit geschätzten 300 Millionen USD an fälligen Zins- und Tilgungszahlungen in Verzug. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Sanktionen waren in allen kritischen Sektoren des Landes verheerend. Die Sanktionen erhöhten den Druck auf eine Bevölkerung, die bereits mit steigenden globalen Kraftstoff- und Lebensmittelpreisen und einem hohen Risiko der Ernährungsunsicherheit zu kämpfen hat. Die Sanktionen wurden dennoch mit der Notwendigkeit gerechtfertigt, sich gegen Putschisten in einer Region zu verteidigen, die mit einer Welle von Militärputschen konfrontiert ist (Burkina Faso, Guinea und Guinea-Bissau), obwohl die ECOWAS-Mitglieder sehr geteilter Meinung über das Thema waren. Ein WAEMU-Gericht hatte im März die Aussetzung der Sanktionen angeordnet und diese als illegal verurteilt. Die kürzlich erfolgte Aufhebung der Sanktionen wird den Handel mit Nachbarländern wie Senegal, Togo und der Elfenbeinküste wiederbeleben, auch wenn Credendo erwartet, dass die negativen Auswirkungen noch einige Zeit anhalten könnten.

Das malische Militärregime arbeitet (trotz schwerer Menschenrechtsverletzungen) weiterhin mit dem russischen Sicherheitsunternehmen Wagner zusammen, während die Beziehungen zu Frankreich und anderen europäischen Ländern ernsthaft beschädigt sind. Westliche Truppen, die zur Bekämpfung dschihadistischer Gruppen in der Sahelzone eingesetzt werden, werden nach und nach abgezogen und die Operationen der UN-Friedenstruppe von der Junta stark eingeschränkt. Da es Mali an militärischen und institutionellen Kapazitäten mangelt, um die wachsende Bedrohung durch militante Gruppen und interkommunale Spannungen einzudämmen, erwartet Credendo eine weitere Verschlechterung der Sicherheitslage im ganzen Land. Folglich ist der Ausblick für die kurzfristigen politischen Risikoaussichten für Mali aufgrund der sehr schlechten Sicherheitslage negativ.