Credendo sieht mögliches Ende der Präsidentschaft Castillos in Peru

Mitte Oktober reichte der Generalstaatsanwalt von Peru eine Verfassungsbeschwerde gegen den peruanischen Präsidenten Pedro Castillo ein. Castillo soll in eine kriminelle Vereinigung verwickelt sein, „um illegal von der Vergabe öffentlicher Aufträge zu profitieren“. Der Kreditversicherer Credendo hält es für möglich, dass diese Verfassungsbeschwerde zur Suspendierung oder Absetzung des Präsidenten führt. Castillo, der bereits mit fünf strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert ist, bestreitet alle Vorwürfe und erklärt, dass das Vorgehen des Generalstaatsanwalts einen Putschversuch darstellt. Kein Präsident in der jüngeren Geschichte Perus war Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde, weshalb der Schritt viele rechtliche Fragen aufwirft. Möglicherweise ist sie verfassungswidrig, auch ist unklar, ob eine einfache Mehrheit oder eine Zweidrittelmehrheit im Kongress erforderlich wäre, um den Präsidenten wegen dieser Anschuldigungen zu suspendieren, da es keinen Präzedenzfall für ein solches Verfahren gibt.

Seit seinem Amtsantritt im Juli 21 hat Präsident Castillo zwei Amtsenthebungsverfahren überstanden und es geschafft, bereits 72 Minister in seinem fast monatlich wechselnden Kabinett zu haben. Durch die jüngsten Vorwürfe sieht Credendo ein erhöhtes Risiko für ein vorzeitiges Ende der Präsidentschaft Castillos, der bis 2026 gewählt ist. Gleichwohl wäre von der Amtsenthebung Castillos keine Stabilität in der peruanischen Politik zu erwarten. Jahrelang war der Kongress zersplittert, populistisch und konfrontativ, was oft zu politischen Auseinandersetzungen mit dem Präsidenten führte, wie es derzeit zu beobachten ist. Infolgedessen gab es in den letzten fünf Jahren vier Präsidenten und zwei Kongresse. Die weit verbreitete Wahrnehmung von Korruption und das zunehmende Misstrauen der Öffentlichkeit in die Politik erhöhen das Risiko, dass auch dem nächsten Präsidenten ein Amtsenthebungsverfahren droht. Der Kreditversicherer erwartet, dass die Instabilität und Unsicherheit der Regierung in den kommenden Jahren anhalten wird.

Die Wirtschaft Perus hat den politischen Unsicherheiten in den letzten Jahren relativ gut standgehalten, obwohl sich die Geschäftsstimmung abgeschwächt hat. Solide makroökonomische Fundamentaldaten und historisch hohe Kupferpreise (die die Hälfte der Leistungsbilanzeinnahmen ausmachen) unterstützen die peruanische Wirtschaft. Dennoch dämpfen die düsteren globalen Wirtschaftsaussichten – insbesondere die Konjunkturabschwächung in China – und die anhaltenden sozialen Unruhen im Bergbausektor die wirtschaftlichen Erwartungen Perus. Darüber hinaus lieferte Russland historisch gesehen 40 % der Düngemittel für den Agrarsektor (was ein Fünftel der Leistungsbilanzeinnahmen ausmacht). Der Konflikt in der Ukraine hat zu einer weltweiten Verknappung russischer Düngemittel geführt. Die peruanische Regierung war nicht in der Lage, genügend Düngemittel aus anderen Quellen bereitzustellen, was die Wahrscheinlichkeit von Protesten im Agrarsektor in den kommenden Monaten erhöht. Sowohl schwere Unruhen als auch ein erschwerter Zugang zu den Finanzmärkten (z. B. aufgrund einer gestiegenen Risikoaversion) könnten sich negativ auf das kurzfristige politische Risikorating Credendos (derzeit in der besten Risikokategorie 1/7) und das Geschäftsumfeldrisiko (Kategorie E/G) auswirken.