Klima-Trilog der EU: „Richtige Entscheidungen und einige Fragezeichen“

„Es wurde höchste Zeit, dass die Weichen für die Erreichung der EU-Klimaziele für 2030 gestellt werden. Nun gilt es, Europa in dem gesetzten Rahmen wirklich ,fit for 55‘, also fit für eine Reduktion der Treibhausgase um 55 Prozent zu machen. Die Lösungen des Maschinen- und Anlagenbaus stehen dafür einsatzbereit.

Der VDMA unterstützt ausdrücklich, dass der Emissionshandel das Leitinstrument europäischer Klimaschutzpolitik bleibt und gestärkt wird. Der Emissionshandel ist das ökonomisch sinnvolle, technologieoffene Instrument, das mit den wenigsten Ergänzungen zum Ziel führt. Begrüßenswert ist, dass auch die Luft- und Schifffahrt in den ETS mit aufgenommen werden. Die Einführung eines zweiten Marktbereichs für Wärme und Verkehr ist ebenfalls wichtig. Wie wirksam diese Neuerung wird, hängt aber im Wesentlichen davon ab, ob man auch den Mut hat, kleinteilige Regulierungen zu streichen.

Ob der Klimazoll CBAM dagegen tatsächlich seinen Zweck erfüllen wird, bleibt ebenso offen wie die Frage, ob Maßnahmen zur Entlastung des Exports in den betroffenen Sektoren kommen werden. Auch deshalb drängen wir weiter darauf, den internationalen Klima-Club voranzubringen und auch auf anderen Wegen Klimazoll-freien Handel mit ambitionierten Staaten zu ermöglichen.“