Verbraucher & Recht

Innovationen zur Batterietechnik immens gestiegen

DPMAnutzerforum 2023: Analyse zeigt sprunghaften Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik, vor allem aus Asien und den Vereinigten Staaten – Innovationstätigkeit bei erneuerbaren Energien stagniert – Jahreshauptveranstaltung des Deutschen Patent- und Markenamts gibt wichtige Informationen zu Trends und neuen Regelungen rund um Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs

München. Es ist eine der Schlüsseltechnologien für die Elektromobilität und die umfassende Nutzung erneuerbarer Energien: In der Batterietechnik hat die Innovationstätigkeit in den vergangenen Jahren sprunghaft zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden 4.651 Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland veröffentlicht – fast zweieinhalb Mal so viele wie fünf Jahre zuvor. Allein von 2021 auf 2022 stiegt die Zahl der Anmeldungen um 35,3 Prozent. Das ist das Ergebnis einer Analyse, die das Deutsche Patent- und Markenamt anlässlich des diesjährigen DPMAnutzerforum 2023 durchgeführt hat. Zur Jahreshauptveranstaltung des Amts, die morgen im DPMAforum in München stattfindet und als Livestream auf dem YouTube-Kanal des DPMA für alle Interessierten übertragen wird, erwartet das Amt mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Im Ländervergleich kamen die meisten der im vergangenen Jahr veröffentlichten Patentanmeldungen in der Batterietechnik aus der Republik Korea (1.155). Das Land weist auch die mit Abstand größte Innovationsdynamik auf: Im Vergleich zum Vorjahr war die Zahl der Anmeldungen 2022 um 69,9 Prozent höher. Auf Platz 2 lag Japan mit 955 veröffentlichten Patentanmeldungen. Deutsche Anmelder lagen auf ihrem Heimatmarkt auf Platz 3 (898 Anmeldungen). Mit einem Zuwachs von 11,3 Prozent im Jahresvergleich weist Deutschland aber unter den Top-5-Ländern die geringste Dynamik auf. Immense Zuwächse bei der Innovationstätigkeit zur Batterietechnik stellte das DPMA bei Anmeldern aus Asien und den USA fest: Hinter der Republik Korea war der prozentuale Zuwachs am zweitstärksten in den Vereinigten Staaten (+43,4 Prozent), auf Platz 3 landete in dieser Hinsicht China (+40,6 Prozent). Den viertgrößten Zuwachs hatte Japan (+23,3 Prozent).

Zwei deutsche Autobauer unter den Top-5

Die große Innovationsdynamik in Asien schlägt sich auch im Ranking der anmeldestärksten Unternehmen nieder: Auf Platz 1 lag hier mit großem Abstand die koreanische LG Energy Solution, Ltd. (768 in 2022 veröffentlichte Patentanmeldungen) vor der chinesischen Contemporary Amperex Technology Co., Limited (295). Auf Platz 3 und 4 folgen die beiden deutschen Automobilhersteller Bayerische Motoren Werke AG (175) und Volkswagen AG (125). Auf Platz 5 lag die japanische Panasonic Intellectual Property Management Co., Ltd.

„Effiziente und leistungsfähige Speicher sind unerlässlich, um unsere Ziele beim Klimaschutz und zur Energiesouveränität zu erreichen. Die große Innovationsdynamik in der Batterietechnik ist deshalb ein ermutigendes Zeichen“, sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior. „Die Technologie ist aber auch als solche wirtschaftlich von herausragender Bedeutung. Was für ein Auto früher der Motor war, ist für ein E-Auto heute die Batterie. Wir sollten deshalb darauf achten, dass die Innovationsdynamik in dieser Schlüsseltechnologie auch in Deutschland noch stärker zunimmt.“

Patentanmeldungen bei erneuerbaren Energien stagnieren

Im Gegensatz zur Speichertechnik stagniert die Innovationstätigkeit bei der Erzeugung erneuerbarer Energien (-2,4 Prozent). Die Zahl der in 2022 veröffentlichten Patentanmeldungen in der Solartechnik, für Windkraftmaschinen, in der Wasserkraft und bei Erdwärme und Biogastechnik lag wie in der jüngeren Vergangenheit insgesamt auf Vorjahresniveau. Während die Anmeldungen in der Solartechnik zulegten (+5,0 Prozent), gingen sie bei den Windkraftmaschinen  zurück (-8,9 Prozent).

Im Länder-Ranking für 2022 sind deutsche Anmelder auf ihrem Heimatmarkt wie in den vergangenen Jahren ganz vorne dabei. In der Solartechnik belegt Deutschland Platz 1, vor den Vereinigten Staaten und China. Bei Windkraftmaschinen liegt das Land auf Platz 2 hinter Dänemark und vor den Vereinigten Staaten. Bei den deutlich anmeldeschwächeren Bereichen Erdwärme/Biogas und Wasserkraft steht Deutschland auf Platz 1 beziehungsweise 2.

Hinweise zur Methodik: Für die vorliegende Auswertung wurden veröffentlichte Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland in den genannten Technikgebieten beim DPMA und beim Europäischen Patentamt ohne Doppelzählungen betrachtet. Patentanmeldungen werden nach 18 Monaten veröffentlicht. Im Jahr 2022 neu angemeldete Erfindungen sind daher noch nicht in der Auswertung enthalten.

Für die Analyse wurden die jeweils einschlägigsten Technikklassen (IPC) ausgewertet. Da es zu den einzelnen Gebieten keine vollständig passgenauen Klassen gibt, besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit. Zudem können Erfindungen enthalten sein, die nicht zum betrachteten Technikbereich passen.

Viele wichtige Informationen beim DPMAnutzerforum 2023

Neben Technologietrends steht beim DPMAnutzerforum dieses Jahr unter anderem das Europäische Einheitspatent im Fokus. Das neue Schutzrecht mit einheitlicher Wirkung in zunächst 17 Ländern wird im Juni eingeführt. Zudem informieren das DPMA und das Bundesministerium der Justiz über die neuesten Trends und Regelungen zu den gewerblichen Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Für Nutzer gibt es in Vorträgen und Workshops auch wieder viele praktische Hinweise zu Anmeldeverfahren und Services beim DPMA.

Über Deutsches Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter. Weitere Informationen unter www.dpma.de

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