VDAB zur Pflegereform: Die Pläne des Ministers zur Eindämmung der Leiharbeit werden das Problem nicht lösen!
Dazu Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des VDAB: „Die immer weiter ausufernde Leiharbeit in der professionellen Pflege ist Folge des eklatanten Personalmangels und ein riesen Problem. Die Anbieter der Leiharbeit nutzen die Not vor Ort aus, um zu hohen Stundensätzen Personal an Einrichtungen zu überlassen, welche sie vorher mit hohen Löhnen, Wunscharbeitszeiten und Wunscharbeitstagen ködern. Wenn die Pflegeeinrichtungen keinen Leerstand von Betten in Kauf nehmen wollen, sind sie gezwungen, die Kräfte zu stark überhöhten Stundensätze zu beschäftigen. Die Leiharbeit ist also sowohl ein operatives Problem vor Ort als auch ein zusätzlicher Preistreiber.“
Deshalb sei es richtig, wenn sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) diesem Thema widme, aber die Mittel seien nicht geeignet. Geplant ist, die Leiharbeit in der Altenpflege dadurch einzudämmen, dass Pflegeeinrichtungen die anfallenden Mehrkosten für Leiharbeiter*innen den Pflegekassen nicht in Rechnung stellen dürfen. Zusätzlich sollen auch Vermittlungsgebühren für die Zeitarbeitsfirmen nicht weitergereicht werden. So soll vermieden werden.
Dazu Thomas Knieling weiter: „Es ist stark zu bezweifeln, dass diese Maßnahmen den gewünschten Eindämmungseffekt erzielen werden. Ganz im Gegenteil steht zu befürchten, dass sie für die Altenpflege zum Bumerang werden könnten. Entzieht der Minister den Einrichtungen doch zunächst nur die Refinanzierung für Leiharbeit und verschlimmert damit die Personalnot. Denn es ist nicht davon auszugehen, dass die bisherigen Leiharbeiter automatisch zu Regelbeschäftigten in der Altenpflege werden. Sie können Leiharbeiter bleiben, dann aber in anderen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens, wo die Refinanzierung gegeben ist. Sinnvoller wäre es, die Leiharbeit im Gesundheitswesen ganz zu verbieten, wenn es dazu eine gesetzgeberische Möglichkeit gibt. Die Pläne des Gesundheitsministers werden das Problem der Zeitarbeit in der Altenpflege nicht nachhaltig lösen.“
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