Altlasten in der Bauleitplanung
Veranstalter ist das Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V.
Im Rahmen der Bauleitplanung sind Vorbelastungen mit umweltgefährlichen Stoffen aus einer vorangegangenen industriellen oder gewerblichen Tätigkeit dem Vorsorgeprinzip entsprechend zu beachten.
Die planende Gemeinde (Stadt) muss sich bei ihrer Nachforschungs- und Ermittlungspflicht auf möglichst detaillierte Angaben zu Art und Ausmaß der Belastungen und auf eine Einschätzung der durch diese zu erwartenden Beeinträchtigungen für die weitere Nutzung der Flächen stützen.
Im Seminar werden die heutigen Anforderungen aus der rechtlichen Entwicklung heraus dargestellt und anhand von Praxisbeispielen zur Industrie- und Gewerbegebietsplanung unter Berücksichtigung der Rechtslage des BBodSchG und der BBodSchV dargestellt und erörtert.
Dazu werden sowohl die rechtlichen und wissenschaftlich-technischen Rahmenbedingungen als auch praktische Herangehensweisen und Methoden vorgestellt, diskutiert und an Beispielen erläutert.
Programm
09.30 Uhr Rechtliche Entwicklung zur Berücksichtigung von schädlichen Bodenverunreinigungen in der Bauleitplanung
– Kennzeichnungspflicht, Amtshaftungspflicht, Altlastenerlass, BBodSchG und BBodSchV, Sanierungsverpflichtung und verwaltungsgerichtliche Entscheidungen
10.45 Uhr Kaffeepause
11.00 Uhr Diskussion von Praxisbeispielen aus Aufstellungsverfahren zu Bebauungsplänen mit Altlastenproblemstellungen
– Altlasten im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes für ein neues Gewerbegebiet mit Überplanung im Altbestand
– Altlasten im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes für die Standortsicherung eines Betriebes zur Glasherstellung
– Altlasten im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes für eine Papierfabrik
12.00 Uhr Mittagspause
12.45 Uhr Herangehensweise und Methoden zur Ermittlung von schädlichen Bodenverunreinigungen unter Berücksichtigung der Belange der Bauleitplanung
– Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Planaufstellungsverfahrens, Altlastenkataster, Historische Nutzungsrecherche, Gefährdungsabschätzung,
Sanierungsuntersuchung, Sanierungsdurchführung (Bodenluft- und Grundwassersanierung)
13.45 Uhr Regelungen zur Schaffung von Bauplanungsrecht beim Vorhandensein von schädlichen Bodenverunreinigungen im Plangebiet
– Städtebauliche Verträge und andere öffentlich-rechtliche Sicherungen, Anpassung des Geltungsbereichs oder der Planungsziele
14.15 Uhr Kaffeepause
14.30 Uhr Diskussion von Praxisbeispielen zu Altlasten- und Sanierungsuntersuchungen im Rahmen der Bauleitplanung
– Nutzungsumwandlung eines Gelände einer ehemaligen Schraubenfabrik (Rückbau, Altlastensanierung und vertragliche Regelungen)
– Altlastenerkundung und Deponierückbau im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan einer Papierfabrik
16.30 Uhr Abschlussdiskussion
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Ergänzt wird der Fokus des IWU durch Seminare zu neuen rechtlichen und technischen Entwicklungen für Fachkräfte in Unternehmen der kommunalen Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie der Abfall- und Energiewirtschaft.
Das IWU trägt damit dem Konsens Rechnung, dass Unternehmen im 21. Jahrhundert nicht nur wirtschaftlichen Erfolg, sondern ebenso den Interessen der Gesellschaft und der Umwelt verpflichtet sind.
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