Moderne Medienaufsicht

Demokratie und freie Meinungsbildung brauchen einen offenen Diskurs. Nur dann können gegensätzliche Positionen sichtbar und Argumente ausgetauscht, begründet und abgewogen werden. Streit ist daher in unserem Land notwendig, aber: Es muss Regeln geben. Im Internet werden Regeln oftmals leider nicht eingehalten. Der Stil der Kommunikation scheint immer aggressiver zu werden. Wie können die Umgangsformen in den sogenannten „sozialen Medien“ verbessert werden? Ist das überhaupt möglich? Welche Instrumente eignen sich dafür? Zum Beispiel die Instrumente der Medienaufsicht, angewendet von der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern. 

Seit März 2022 wird die Arbeit der Medienanstalt MV von einem auf künstlicher Intelligenz basierendem Online-Tool unterstützt. Das Tool führt automatisierte Recherchen von potenziellen Rechtsverstößen auf klassischen Webseiten sowie auf den Plattformen Twitter, VK, Bitchute, TikTok, YouTube, Telegram und GETTR durch. Rechtsverstöße können beispielsweise frei zugängliche Pornografie, die Leugnung des Holocausts, Volksverhetzung oder die Verherrlichung von Drogen sein. Bis Ende 2022 recherchierte das Tool, das im Auftrag der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde, 126 potenzielle Rechtsverstöße von Anbietenden mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern. In 97 Fällen bestätigte das Aufsichtsteam der Medienanstalt MV einen Verstoß und leitete Verfahren gegen die Inhalte-Anbietenden ein bzw. zeigte strafrechtlich relevante Fälle bei den Strafverfolgungsbehörden an. 

Im Mai 2022 konstituierte sich das Entscheidungsgremium der Medienanstalt neu: der Medienausschuss Mecklenburg-Vorpommern. Die neue Vorsitzende heißt Sandra Nachtweih, sie ist die Nachfolgerin der langjährigen Vorsitzenden Marleen Janew, die den Medienausschuss 15 Jahre lang – von 2007 bis 2022 – leitete. Alle Mitglieder des neuen Medienausschusses sind zum ersten Mal in diesem Gremium tätig. Sie und ihre Arbeit, die sie ehrenamtlich für die Medienanstalt leisten, werden vorgestellt. 

Im September 2022 ging das Lokalradio Rostock über DAB+ auf Sendung. Es ist damit nach 80s80s Radio das zweite private Programm aus MV, das über DAB+ zu empfangen ist. Die Lokal-TV-Veranstaltenden gerieten dagegen im Laufe des Jahres immer mehr unter finanziellen Druck. Sie wandten sich im November mit einem Hilferuf an die Landespolitik und die Medienanstalt. Im Ergebnis konnte ihnen zunächst mit Mitteln aus dem Härtefallfonds MV geholfen werden. Es sollte aber ein zukunftsfähiges Fördermodell auf den Weg gebracht werden. 

Im November feierte der Mediatop Rostock sein 25-jähriges Bestehen. In diesem Mediatop, einem Medienkompetenzzentrum der Medienanstalt, findet – wie in den vier anderen Mediatopen der Medienanstalt in Schwerin, Neubrandenburg, Greifswald und Malchin – Medienbildung auf der Höhe der Zeit statt. Hier können Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die in MV wohnen, Medien – zum Beispiel Audio-Podcasts, Videos oder digitale Animationen – selbst gestalten. Sie erfahren dadurch, wie Medien gemacht werden, welche Wirkung und welchen Einfluss sie auf die Gesellschaft haben. Selbstausdruck und mediale Reflexion werden gestärkt, und es entsteht – im Zuge der Medienproduktion – Medienkompetenz. Auch dies gehört zu den Aufgaben der Medienanstalt. 

Der Jahresbericht 2022 ist kostenlos bei der Medienanstalt erhältlich und hier abrufbar.