BARDEHLE PAGENBERG und Xiaomi wehren erfolgreich Patentverletzungsangriff von KPN ab

BARDEHLE PAGENBERG trat erstmals für Xiaomi in einem deutschen Patentstreitverfahren auf und erreichte die Aussetzung des von KPN angestrengten Verletzungsverfahrens bis zur erstinstanzlichen Entscheidung im parallelen Nichtigkeitsverfahren.

Am 14. April 2022 verklagte Koninklije KPN N.V. (KPN) die Xiaomi Technology Germany GmbH (Xiaomi) wegen angeblicher Verletzung des Patents EP 2 291 033 (Patent), unter anderem durch bestimmte Smartphones von Xiaomi, vor dem Landgericht Düsseldorf (Az. 4b O 26/22). KPN machte geltend, das Patent sei im Hinblick auf den LTE- und NR-Mobilfunkstandard essenziell.

Am 31. Oktober 2022 reagierte Xiaomi mit Nichtverletzungs-, FRAND- und Nichtigkeitseinwänden, reichte beim Bundespatentgericht in München Nichtigkeitsklage gegen den deutschen Teil des Patents ein und beantragte beim Landgericht Düsseldorf die Abweisung der Klage von KPN …

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