Debatte um UKW-Aus in Bayern: VAUNET appelliert an die Bayerische Staatsregierung, die UKW-Verbreitung im Koalitionsvertrag zu schützen

UKW ist nach wie vor der meistgenutzte Übertragungsweg mit der größten wirtschaftlichen Relevanz für Privatradios in Deutschland und somit Garant für Programmvielfalt, Bürgernähe und verlässliche Informationen, insbesondere in Krisenzeiten. Der VAUNET appelliert daher an die bayerische Staatsregierung, sich im Koalitionsvertrag klar und deutlich für den wichtigen Verbreitungsweg UKW, für die Stärkung der lokalen Privatradios und somit für den Erhalt von journalistischen Arbeitsplätzen und die Medienvielfalt in Bayern einzusetzen.

Der Medienrat der BLM hatte in seiner Pressemitteilung vom 19.10.2023 angekündigt, noch im Dezember dieses Jahres über ein stufenweises UKW-Aus in Bayern und somit über die Zukunft des Privatradios in Bayern zu entscheiden. Mehr als 60 bayerische Privatsender hatten sich bereits zuvor in einem Brandbrief mit dem Titel: „Die Radiovielfalt steht auf dem Spiel!“ an die bayerische Politik gewandt. Sie forderten darin eine gesetzliche Regelung zur Absicherung der UKW-Verbreitung.

Marco Maier, Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste des VAUNET und Geschäftsführer von Radio/Tele FFH: „Das Privatradio in Bayern braucht jede Hörerin und jeden Hörer und kann somit auch langfristig auf keinen Verbreitungsweg verzichten. Die UKW-Verbreitung in Bayern muss deshalb unbedingt auch langfristig möglich bleiben. Bei der Debatte um ein mögliches frühzeitiges UKW-Aus in Bayern geht es um nicht weniger als um die Zukunft der privaten Hörfunklandschaft in Bayern. Eine politisch auferlegte UKW-DAB+-Migration kann nicht funktionieren, denn sie würde für die Anbieter erhebliche Mindereinnahmen bedeuten und unmittelbar den Abbau journalistischer Arbeitsplätze und den Verlust von Medienvielfalt in Bayern nach sich ziehen. Wir appellieren an die zukünftige Regierungskoalition im Bayerischen Landtag, in ihrem Koalitionsvertrag ein klares Bekenntnis abzugeben, dass die UKW-Übertragung und damit die Privatradios in Bayern schützt und konkreten Abschaltplanungen von UKW entschieden entgegentritt. Alles andere wäre ein fatales politisches Signal. Die Pläne der BLM brauchen dringend einen politischen Rahmen.“

Aus Sicht des VAUNET hätte eine politisch auferlegte UKW-DAB+-Migration drastische Folgen für die bayerische Privatradiolandschaft. „Die privaten Radioanbieter in Bayern leisten einen wichtigen Beitrag zur Medienvielfalt und müssen als eigenständige, wirtschaftliche Unternehmen eigene Entscheidungen treffen können – auch und insbesondere bezüglich der Frage, auf welchem Verbreitungsweg sie ihre Hörerinnen und Hörer erreichen wollen“, sagt Dr. Nina Gerhardt, stellvertretende Vorsitzende des Fachbereichs Radio und Audiodienste des VAUNET und CEO von RTL Radio Deutschland.

Auch in Bayern sollte UKW als wichtigster Verbreitungsweg für Radio für die privaten Anbieter so lange wie erforderlich zur Verfügung stehen. Für die Wettbewerbsfähigkeit der privaten Radioanbieter ist entscheidend, dass die Digitalisierung des Hörfunks marktgerecht und die Marktregulierung technologieneutral erfolgt. Insgesamt sind faire Zugangsbedingungen zu allen relevanten Übertragungswegen sicherzustellen. Dies gilt insbesondere auch mit Blick auf eine drohende weitere Verschärfung der Schieflage im Wettbewerb mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk.