Bürgergeld: Bund wälzt Kosten auf Krankenkassen ab
Für Menschen, die Bürgergeld beziehen, übernimmt der Bund die Krankenversicherungsbeiträge. Diese sind seit Jahren zu niedrig, decken nur etwa ein Drittel (119 Euro) der durchschnittlichen Ausgaben für diesen Personenkreis. Der Krankenversicherungsbeitrag bei Mindestlohn betrüge 333 Euro. Die Differenz zahlen die übrigen Versicherten, also im Wesentlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, über ihre eigenen Krankenversicherungsbeiträge. Bei der Novitas BKK macht allein diese Bürgergeldlücke sechs Millionen Euro aus – jedes Jahr.
„Die Bürgergeldempfänger können nichts dafür“, sagt der Novitas BKK-Vorstandsvorsitzende Frank Brüggemann, „es ist die Bundesregierung, die ihre Hausaufgaben nicht macht. Im aktuellen Koalitionsvertrag steht ausdrücklich: ‚Wir finanzieren höhere Beiträge für Bezieher von Arbeitslosengeld II aus Steuermitteln.‘ Passiert ist das aber nicht.“
Die Novitas BKK ist eine der traditionsreichsten Krankenkassen überhaupt: Unter anderem wurzelt sie in der bereits 1828 gegründeten BKK Rasselstein und in der 1836 von Alfred Krupp und seinen Arbeitern in Essen gegründeten „Hülfs-Krankenkasse“. Ihre Statuten waren Vorbild für Bismarcks Krankenversicherungsgesetz von 1883. Heute zählt die Novitas BKK mit über 400.000 Versicherten zu den zehn größten deutschen Betriebskrankenkassen. Ihr Anspruch ist es, die fürsorglichste deutsche Krankenkasse zu sein.
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