ARAG Recht kurios

Hoppe hoppe Reiter
Privates und Berufliches trennen – das ist in vielen Jobs Grundsatz. Gerade bei Gericht sollte es nach Ansicht der ARAG Experten allerdings noch einmal mehr beachtet werden. Eine Richterin indes sah das anders und versuchte zwischendurch, ihr Hobby zum Beruf zu machen. Und so schwang sie sich während eines Verfahrens, in dem es um den Werklohnanspruch für den Bau einer Reitanlage ging, eben mal selbst auf ihr Pferd, testete die Qualität des Reitsandes und befand gemeinsam mit dem Zossen, dass die Anlage fertig und die Zahlung fällig sei. Das Oberlandesgericht in Celle war jedoch anderer Meinung: Auch 41 Jahre Reiterfahrung, einschließlich diverser Abzeichen, wiege die Kenntnisse eines Sachverständigen nicht auf. Und der war zu einem gegenteiligen Ergebnis gekommen. Das ursprüngliche Urteil wurde aufgehoben und der Reitplatz musste nachgebessert werden. Immerhin: Der Richterin blieb vorübergehend Ruhm und Ehre, hatte die Zivilkammer doch vorab eine Pressemitteilung inklusive Foto von Ross und stolzer Reiterin veröffentlicht (Az.: 14 U 81/23).

Lärmbelästigung gegen Lärmbelästigung
Wann ist eine Handlung eigentlich Notwehr? Mit dieser Frage musste sich das Amtsgericht München befassen. Eine Frau hatte sich gegen die angebliche Lärmbelästigung durch Nachbarn gewehrt, die in der Wohnung über ihr wohnten und mit einer Industrienähmaschine Näharbeiten verrichteten. Um ihren Unmut über die laute Maschine kundzutun, hatte die genervte Mieterin über einen Zeitraum von mehr als einem halben Jahr mit einem Gegenstand gegen die Decke geklopft. Aus Notwehr, wie sie betonte. Ihr Vermieter, der sich bei einer Wohnungsbegehung ein persönliches Bild gemacht hatte, konnte von der Maschine allerdings nichts hören. Kein Wunder: Die nähenden Nachbarn hatten bereits wenige Monate nach Beginn der Klopfattacken auf die Nähmaschine verzichtet. Doch da die Klopfattacken von unten weiterhin anhielten, wehrten sie sich ihrerseits und erhoben Klage. Und siehe da: Die Richter sprachen ihnen tatsächlich ein Schmerzensgeld von 300 Euro zu und wiesen die Begründung der Notwehr ab. Die ARAG Experten weisen erklärend darauf hin, dass Notwehr darin besteht, das mildeste zur Verfügung stehende Mittel gegen einen Angriff einzusetzen. Das wäre in diesem Fall eine Unterlassungsklage statt einer Klopfattacke gewesen (Az.: 173 C 11834/23).

Na dann, gute Nacht!
Fehlarbeitszeiten von rund 1.600 Stunden als Kündigungsgrund? Offenbar nicht bei Beamten. Das befanden zumindest Richter des Bundesverwaltungsgerichts, die die Urteile der Vorinstanzen aufhoben. Zuvor war laut ARAG Experten ein Oberregierungsrat der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht aus dem Dienst entfernt worden, weil er über Jahre konsequent ausgeschlafen hatte und entsprechend zu spät am Arbeitsplatz erschienen war. Trotz wiederholtem vorsätzlichem Verstoß gegen die Kernarbeitszeitregelung und einer Gesamtfehlzeit von knapp neun Monaten sei die Höchststrafe für den Beamten nicht angemessen, urteilten die Richter und verdonnerten die Schlafmütze lediglich zu einer Rückstufung. Nun muss der frisch gebackene Regierungsrat zwar auf die gewohnte Höhe der Dienstbezüge verzichten, darf aber immerhin im Amt bleiben. Bleibt zu hoffen, dass er es seither pünktlich zum Dienst schafft (Az.: 2 C 20.21).

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