Merz stellt Verbrennerverbot in Frage

Mit Blick auf den hohen Bestand an Verbrennerfahrzeugen sei es wichtig, dass die Technik weiterentwickelt wird. „Wir werden auch nach 2035 Millionen Verbrennerfahrzeuge auf den Straßen haben, die weiter zugelassen sind. Mit synthetischen Kraftstoffen könnten wir im Bestand viel für die Umwelt tun. Damit sie weiter entwickelt werden, darf die Technik nicht verboten werden.“

Auch bei alternativen Kraftstoffen will Merz keine Lösungen vorschreiben. „Wir dürfen nicht denselben Fehler machen, wie bei der Elektromobilität. Auch dort haben wir am Anfang gesagt, es sei zu teuer, die Rohstoffe seien nicht verfügbar, es fehle an Infrastruktur usw. Gott sei Dank sind wir diesen Argumenten nicht gefolgt, sonst hätten wir heute ein Problem. Warum sollen wir diese Diskussion von damals heute bei Biokraftstoffen und Wasserstoff wiederholen? Ich sehe dafür keinen Grund.“

Um die in die Krise geratene deutsche Autoindustrie wieder zu beleben, setzt Merz nicht auf Subventionen, sondern bessere Rahmenbedingungen. „Ein Subventionswettlauf kann nicht erfolgreich sein. Klar ist: Energiepreise und Unternehmenssteuern müssen runter, damit unsere Industrie wettbewerbsfähiger wird. Dann können wir auch weiter vorne mitspielen.“

Auch den Absatz von Elektroautos will Merz im Gegensatz zu Bundeskanzler Olaf Scholz nicht durch Subventionen wie eine Kaufprämie fördern, sondern durch eine bessere Ladeinfrastruktur. „Die Herausforderungen liegen nicht bei der Technik. Elektroautos sind marktfähig und verkaufen sich gut. Der Preisunterschied zum Verbrenner nimmt weiter ab. Es gibt eine umfassende Modellpalette.“ Probleme sieht Merz dagegen in der Ladeinfrastruktur. „Auch auf jedem Supermarktparkplatz sollte man sein Auto schnell aufladen können. Da muss Deutschland dringend besser werden. Bevor über Kaufanreize diskutiert wird, sollten die Rahmenbedingungen stimmen.“