Amazon-Logistikzentrum in Horn-Bad Meinberg: BUND reicht Klage ein

"Der Bau des gigantischen Amazon-Logistikzentrums widerspricht allen politischen Bekundungen zur Reduktion des Flächenverbrauchs und ist ein schwerer Rückschlag für den Schutz der Biodiversität in der Region“, sagte der BUND-Landesvorsitzende Holger Sticht. „Die Planungen und die bisherigen Bauarbeiten wurden ohne Rücksicht auf geltende Rechtsvorschriften durchgeführt. Deshalb sahen wir uns zum Handeln gezwungen.“

Laut BUND wurden unter anderem die Vorgaben des übergeordneten Flächennutzungsplans missachtet, ebenso verschiedene Landschaftsschutzgebiets-Verordnungen (Beller Holz und Niederbeller Bach, …).  Zudem gebe es massive Eingriffe in die angrenzenden Bachtäler und Biotopverbundflächen. Auch die CO₂-relevanten Auswirkungen auf die Klimaschutzziele durch die immense Flächenversiegelung, die extrem klimaschädliche Bauweise und eine dramatische Zunahme des Schwerlast- und Pendelverkehrs seien in der Planung entweder komplett unberücksichtigt gelassen oder beschönigt worden.

Der BUND-Landesverband wird bei seiner Klage durch die BUND-Kreisgruppe Lippe unterstützt, die bereits vor der Genehmigung des Bebauungsplans in umfangreichen Stellungnahmen auf die rechtlichen Konflikte hingewiesen hatte. Die BUND-Aktiven vor Ort kritisieren so zum Beispiel die Zerstörung des so genannten Beller Feldes mit seinen besten Ackerböden und verschiedenen auch angrenzenden kostbaren Lebensräumen. „Die Umsetzung einer dermaßen rücksichtslosen, nur auf die Interessen eines Weltkonzerns ausgerichtete Planung, können wir nicht hinnehmen.“

Der BUND sieht gute Erfolgsaussichten seiner Normenkontrollklage. Die natur- und artenschutzrechtliche Betrachtung des Plangebietes sei defizitär.  Damit seien auch die Folgen der Eingriffe in Natur, Landschaft und den Artenschutz nicht rechtskonform ermittelt worden. Gleiches gelte für die rechtlich vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen für die zerstörten Fortpflanzungs- und Ruhestätten der betroffenen Arten.