Bundeskartellamt gibt Gemeinschaftsunternehmen zwischen Rheinmetall und der Ukrainian Defence Industry frei

„Das Gemeinschaftsunternehmen soll seinen Sitz in Kiew haben und Tätigkeiten in den Bereichen Service- und Wartungsdienstleistungen, Montage, Produktion und Entwicklung von Militärfahrzeugen übernehmen“, so das Bundeskartellamt in seiner Pressemitteilung vom 28. September 2023. „Es wird zunächst ausschließlich auf dem Staatsgebiet der Ukraine tätig sein. In Deutschland kommt es weder zu wettbewerblichen Überschneidungen noch gibt es Anhaltspunkte für wettbewerbliche Bedenken. Das Vorhaben hat das Bundeskartellamt binnen Monatsfrist freigegeben.“

Die im Mai 2023 aufgelegte Kooperation zwischen Rheinmetall und der ukrainischen Verteidigungsindustrie soll der Stärkung der rüstungswirtschaftlichen Basis der Ukraine und letztlich der nationalen Sicherheit des Landes dienen, indem schrittweise gemeinsame Fähigkeiten in der Rüstungstechnologie in der Ukraine aufgebaut werden.

In der Kooperation profitiert die Ukraine durch einen umfassenden Technologietransfer, durch einen Aufbau ihrer wehrtechnischen Kapazitäten im Land, durch zusätzliche lokale Wertschöpfung und zudem die kurzfristige Zulieferung von militärischer Ausrüstung aus Deutschland.

In einem ersten gemeinsamen Schritt mit UDI sollen Aktivitäten im Bereich der Instandsetzung solcher militärischen Fahrzeuge, die der Ukraine über Ringtausch-Projekte der deutschen Bundesregierung sowie durch Direktlieferungen bereitgestellt wurden, den Grundstein dieser Zusammenarbeit bilden.

In späteren Phasen soll sich die Kooperation auf Basis eines umfassenden Technologietransfers der gemeinsamen Herstellung ausgewählter Rheinmetall Produkte in der Ukraine widmen. Zukünftig können im Zuge der Zusammenarbeit zwischen Rheinmetall und UDI außerdem unter Beteiligung ukrainischer und deutscher Spezialisten gemeinsam neue militärische Systeme entwickelt und aus der Ukraine heraus exportiert werden.

Über Ukrainian Defence Industry (vormals Ukroboronprom): Der Staatskonzern Ukrainian Defence Industry ist ein staatliches ukrainisches Unternehmen der Verteidigungsindustrie mit 67.000 Mitarbeitern, die in verschiedenen Bereichen der Produktion von Verteidigungssystemen tätig sind – unter anderem in der Herstellung und Wartung von gepanzerten Fahrzeugen, Raketen und Artillerie, Radar sowie im Flugzeugbau. Seit den ersten Tagen des Krieges mit Russland unterstützt das Unternehmen die militärischen Fähigkeiten der ukrainischen Streitkräfte.