Carsharing-Stellplätze einfach und rechtssicher umsetzen – Bundesverband Carsharing unterstützt Kommunen mit neuer Vorlage

Was die Bereitstellung im öffentlichen Raum angeht, sind die Carsharing-Varianten in Deutschland nicht gleichberechtigt: Fahrzeuge des free-floating Carsharing dürfen überall im öffentlichen Parkraum bereitgestellt werden, Fahrzeuge des stationsbasierten Carsharing hingegen nur auf extra dafür genehmigten Stellplätzen.

Stationsbasiertes Carsharing reduziert die Zahl der Pkw in den teilnehmenden Haushalten besonders stark und entlastet so den öffentlichen Parkraum deutlich. Viele Kommunen wollen deshalb für stationsbasiertes Carsharing die Möglichkeit schaffen, durch Stellplätze im öffentlichen Raum sichtbar und flächendeckend präsent zu sein. Dies unterstützt der Bundesverband CarSharing nun, indem er eine Vorlage für das Verwaltungsverfahren zur Einrichtung solcher Stellplätze anbietet.

Gunnar Nehrke, Geschäftsführer des Bundesverband CarSharing, erklärt:

„Stationsbasiertes Carsharing ist besonders verkehrsentlastend. Die Angebote sind bereits heute in über 1.000 Kommunen in Deutschland präsent. Die große Mehrheit der Fahrzeuge steht aber auf privaten Stellflächen. Stationsbasiertes Carsharing stärker im öffentlichen Straßenraum sichtbar zu machen, ist ein Quick-Win der Verkehrswende.“

Bereits seit 2018 gibt der Bundesverband CarSharing den Leitfaden für die Umsetzung des Carsharinggesetzes des Bundes und der entsprechenden Landesgesetze heraus. Die nun veröffentlichte Muster-Bekanntmachung liefert ergänzend alle Texte und Unterlagen, die kommunale Verwaltungen brauchen, um das konkrete Verteilungsverfahren zur Umsetzung von Carsharing-Stellplätzen für stationsbasiertes Carsharing im öffentlichen Raum durchzuführen.

Der Verband hat bei der Formulierung der Vorlage besonderen Wert darauf gelegt, dass das Verfahren möglichst einfach und zugleich rechtssicher ist.
Die Muster-Bekanntmachung des bcs ist auf der bcs-Homepage veröffentlicht: https://shorturl.at/fCRT5.

Der bcs-Leitfaden zur Umsetzung des Carsharinggesetzes und der entsprechenden Landesgesetze steht hier zum Download zur Verfügung: https://shorturl.at/actBG