Gemeinsamer Einsatz gegen Hassrede im Netz

BLM-Präsident Dr. Thorsten Schmiege skizzierte das BLM-Engagement für Extremismus-Prävention und gegen antisemitische Hetze: So geht die BLM gegen Volksverhetzung vor, hat mit dem Justizministerium die Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ ins Leben gerufen, ist Mitglied im Bayerischen Bündnis für Toleranz und stärkt mit Initiativen wie dem Medienführerschein Bayern die Medienkompetenz. Schmiege plädierte für noch mehr Vernetzung: „Lassen Sie uns gemeinsam ein Signal für Meinungs­freiheit und gegen Hass, Antisemitismus und Volksverhetzung im Netz setzen! Denn nur die Macht der Vielen kann etwas gegen die Macht der Vielen ausrichten.“

Nach Informationen zu Themen wie der Umsetzung des Digital Services Act (DSA) und Einblicken in die Arbeit von Generalstaatsanwaltschaft, Polizei und Medienregulierungsbehörden tauschten sich die Teilnehmenden über Strategien, Taktiken und Instrumente aus, die demokratische Gesell­schaften einsetzen können, um Online-Hassrede zu bekämpfen. Lena-Maria Böswald von ‚Das Nettz‘ unterstrich: „Um einen gesünderen Online-Diskurs zu erreichen, ist es entscheidend, gemeinsam an den Ursachen für Hass im Netz zu arbeiten, indem nicht nur Präventions­organisationen, sondern auch Gesetz­gebende und wissenschaftlich Tätige zusammen­arbeiten.“

Im ersten Schritt, so die Ergebnisse der Workshops, müsse vor allem das Bewusstsein für die Bedeutung der Hatespeech-Meldung gesteigert und der Meldeprozess vereinfacht werden. Einigkeit herrschte auch über die Notwendigkeit klarer Verantwortlichkeiten bei der Bekämpfung von Hassrede, die zwischen Plattformen, Regulierungsbehörden, Zivilgesellschaft und Justiz auch in neuen Gesetzen wie dem DSA noch nicht lückenlos geklärt sind.